AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Hier erhalten sie Informationen zum Kreisverband Karlsruhe der AfD und zu allgemeinen politischen Geschehnissen.

Von Stadtrat bewohntes Mehrfamilienhaus mit politischen Parolen beschmiert

31.05.2019
Vandalismus nach Kommunalwahl 2019 Anzeige erstattet / Adresse mutmaßlich dem Wahlzettel entnommen In der Nacht vom 29. auf den 30. Mai 2019 wurde die Eingangstür eines Mehrfamilienhauses in Karlsruhe mit der Parole „AfD angreifen!“ in großen Lettern besprüht und die Fassade mit drei Farbbeuteln beworfen. Ein (...)

Karlsruher „Netzwerk gegen Rechts“ an strafbaren Handlungen beteiligt

25.05.2019
Wahlplakate abgerissen und mit Parolen überklebt Das „Netzwerk gegen Rechts“ ist mit seinen Attacken gegen demokratisch gewählte Gruppierungen des Gemeinderats in eine neue Phase getreten. Wie Fotos beweisen, sind Anhänger des „Netzwerk gegen Rechts“ offensichtlich in strafbare Handlungen verwickelt: Viele AfD-Plakate (...)

Frust durch Online-Terminvergabe in Bürgerbüros und Ortsverwaltungen

24.05.2019
​Hier die Stellungnahme der Stadt auf unsere Anfrage. Wird die Länge der Wartezeiten, die sich für die Bürger aktuell bei der Online- Terminvergabe in Bürgerbüros und Ortsverwaltungen ergeben, von der Verwaltung beobachtet? Ja, die Entwicklung der Terminvergabe ist Teil des regelmäßigen Controllings. Falls 1. positiv (...)

AfD Änderungsantrag: Karlsruhe nicht zubetonieren

24.05.2019
In der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2016 forderten die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zum Top 22 – Räumliches Leitbild Karlsruhe – Rahmenplan Endfassung, die Bürger über eine Nachverdichtung abstimmen zu lassen.    Der Gemeinderat möge beschließen:  a)    Die im (...)

Karlsruhe nicht zubetonieren

24.05.2019
Am Dienstag, 7.2.17, wird im Gemeinderat über den Flächennutzungsplan 2030 abgestimmt. Zur Rechtfertigung der vorgesehenen neue Wohnbauflächen und sog. Nachverdichtungsmaßnahmen von insgesamt 85 Hektar verweist die Stadtverwaltung auf die jüngst veröffentlichte Statistik „Kleinräumige Bevölkerungsprognose (...)

40% der AfD-Wahlplakate zerstört

24.05.2019
Bürger durch Vandalismus an politischer Meinungsbildung gehindert In Karlsruhe gibt es Regeln für das Anbringen von Wahlplakaten und alle Parteien halten sich im Großen und Ganzen daran. Wie allerdings mit den Wahlplakaten der politischen Gegner umgegangen wird, darüber gehen die Meinungen auseinander. Die Karlsruher Antifa (...)

Bernhard: Angeblicher Klimanotstand ist ideologischer Unsinn!

19.05.2019
"Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und der SPD im Gemeinderat Karlsruhe dazu auf, auch für Karlsruhe den Klimanotstand auszurufen. Damit soll der angeblichen ,aktuellen Klimanotlage' entgegengewirkt werden. Welche Klimanotlage? Diese unsinnige, (...)

Regierung verschleudert unser Geld: Statt Rotstift neue CO2-Steuer!

13.05.2019
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Dr. Vera Kosova: Juden in der AfD

09.05.2019
Vera Kosova zu Gast in Neureut / Kommunalwahlkandiaten stellten sich vor Einen sehr interessanten politischen AfD-Themenabend gab es am 9. Mai in der Rheinstube der Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut. Zu Gast war Vera Kosova, die Vorsitzende der "Bundesvereinigung Juden in der AfD“. Sie sprach über die Situation der geschätzt (...)

CO2-Steuer ist nutzlos und schadet den Bürgern!

09.05.2019
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E-Autos viel umweltschädlicher als Diesel

17.04.2019
Auswirkungen der Umstellung auf E-Mobilität – Weder Wirtschaft noch Umwelt sind Gewinner! Deutsche Arbeitsplätze sind gefährdet. Elektroautos sind nicht klimaneutral! E-Mobilität löst kein einziges (...)

Europarat: Anschlag auf Meinungsvielfalt: Neue Fraktion soll verhindert werden!

11.04.2019
Wie ich bereits berichtet habe, ist die Änderung der Geschäftsordnung ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit und der Versuch, die Rechte von Andersdenkenden einzuschränken und sich lästige Konkurrenz vom Hals zu halten. Die Annahme dieses Papiers führt dazu, dass die Zweiklassengesellschaft von Fraktions- und (...)