In der Nacht auf Freitag (22.9.) wurden Sachbeschädigungen und Einschüchterungsversuche gegen mehrere Mitglieder des Karlsruher AfD Kreisvorstands begangen. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet.
Der Karlsruher AfD-Bundestagskandidat und Stadtrat Marc Bernhard verurteilte diese Taten als „feige Angriffe auf die Meinungsfreiheit und die Demokratie in unserem Land. Im Einzelnen wurden Briefkästen mit Bauschaum dauerhaft unbrauchbar gemacht und die Hausfassaden beschädigt.
Hier wird ganz offensichtlich gezielt versucht, Mitglieder einer demokratischen Partei einzuschüchtern und den demokratischen Wettstreit der Meinungen zu verhindern, so Bernhard weiter.
Die Angriffe von letzter Nacht und die massive Zerstörung von AfD Wahlplakaten, von alleine über 2.500 Stück in Karlsruhe in den letzten Wochen ist das direkte Ergebnis einer Hetz- und Verleumdungskampagne der etablierten Parteien gegen die AfD.
Wenn Personen wie der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner öffentlich dazu aufrufen, das Personal und das Material der AfD zu attackieren, dann wird dadurch ein Klima erzeugt, durch das sich die Täter legitimiert fühlen, Straftaten zu begehen.
„Wenn Menschen wegen ihrer Meinung oder ihrer Mitgliedschaft in einer Oppositionspartei bedroht werden, ihr Eigentum beschädigt wird und führende Mitglieder einer Regierungspartei dazu auffordern, genau dies zu tun, dann ist die Meinungsfreiheit und die Demokratie in ernster Gefahr. Wir werden uns jedoch durch Kriminelle nicht einschüchtern lassen und dafür sorgen, dass es künftig im Bundestag wieder eine echte Opposition gibt“, so Bernhard abschließend.
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