Offener Brief zur aktuellen Debatte.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde und Sympathisanten,

das Grundgesetz Art. 4 lautet: „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

Doch wie sieht die Realität aus? Die Synagogen und jüdische Einrichtungen brauchen im heutigen Deutschland Polizeischutz. Security gehört zur Standardausstattung. Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, sowie der Zentralrat der Juden in Deutschlandverweisen auf ein persönliches Sicherheitsrisiko durch das Tragen jüdischer Religionssymbole in der Öffentlichkeit. Die Zustände sind unerträglich und eines freien demokratischen Landes wie Deutschland unwürdig.

Schon wieder müssen wir deutsche Juden uns verstecken und morgen vielleicht unsere Koffer packen, weil unser Deutschland weder die ungestörte Religionsausübung noch die Sicherheit für uns gewährleistet.

Was will ein „Zentralrat der Juden“ in Deutschland ohne Juden? Inzwischen werden viele Juden, beispielsweise die in der AfD, von ihm nicht mehr repräsentiert und vertreten. Junge Juden verlassen Deutschland und der demographische Wandel zehrt an der Basis. Von einem Mitglieder- und Vertrauensschwund ist die Rede. Wie wird wohl das jüdische Leben in Deutschland und #Europa in 30 Jahren aussehen? Wird es dieses überhaupt noch geben? Der Zentralrat hat keine Antworten darauf. 

Der Kampf gegen #Antisemitismus ist zwar in aller Munde, wird aber nicht ernsthaft geführt. Es fehlen Konzepte, Ideen und vor allem ein starker Wille und Mut, Probleme beim Namen nennen zu wollen. Auf den zunehmenden muslimischen Antisemitismus reagiert der Zentralrat der Juden mit dem verzagten Aufruf dazu, „miteinander zu reden“. Sinnlose Symbolpolitik der Regierungsverantwortlichen, emotionslos inszeniert, um die Daseinsberechtigung der Antisemitismusbeauftragten zu bekräftigen. Und da diese im eigentlichen Kampf gegen Antisemitismus versagen oder ihn offensichtlich gar nicht erst führen wollen, wird deren Aufgabenbereich kurzerhand erweitert, um gegen die politische Konkurrenz, die AfD, zu hetzen.

Die antisemitischen Al-Quds-Märsche in Berlin finden unter der kritischen Aufsicht unserer Antisemitismusbeauftragten weiterhin jährlich statt. Ein Verbot ist nicht in Sicht.

Die AfD hingegen kämpft politisch unermüdlich für jüdische Interessen. Forderungen nach #BDS- und #Hisbollah-Verbot sind im großen Maße ihr zu verdanken. 

Die AfD hat im ersten Schritt den Antisemitismus-Diskurs in Deutschland erweitert und um zwei wichtige Themen ergänzt: den neuen muslimischen und den alten linken Antisemitismus. Beide grassieren in Deutschland und Europa und bedrohen das jüdische Leben in einem noch nie dagewesenen Ausmaß.

Ich befürchte, dass wir auf den Tag, an dem Synagogen und jüdischen Einrichtungen in Deutschland wieder frei und ohne Sicherheitszäune zugänglich sein könnten, noch sehr lange warten müssen. Und daran werden unsere Antisemitismusbeauftragten, die in letzter Zeit wie Pilze aus dem Boden sprießen, wenig ändern.

Mit herzlichen Grüßen.

Ihre Vera Kosova 
(Bundesvorsitzende der JAfD e.V.)