Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Trotz Corona: Grüne setzen Prioritäten - Künast fordert mehr Staatsknete für Antifa

KV-KARLSRUHE - 16.03.2020

Wir meinen :

Schwarzer Block, Randale, Plünderungen, Angriffe auf Polizisten bis hin zum versuchten Mord, Einschüchterungen aller Nicht-Linker, Überfälle, brennende Autos, geschändete Gräber, Brandanschläge, Mordaufrufe gegen AfD Politiker … das alles wird mit der Antifa in Verbindung gebracht, dem militanten, gewalttätigen Arm von Linkspartei und Grünen. Oft ganz klare Linksextremisten, halbherzig beobachtet vom Verfassungsschutz.

Auch „Antifa-Gruppen“ sollen laut Gesetzentwurf für ihren vermeintlichen „Kampf gegen rechts“ bis zum Jahr 2023 unglaubliche 460 Millionen Euro zugeteilt bekommen, um Aktionen zu finanzieren, Stützpunkte einzurichten, Mitarbeiter einstellen zu können.

Von der SPD in den Bundestag eingebracht und weil man damit so schön auch gleich noch gegen die politische Konkurrenz der AfD kämpfen kann, selbst von CSU-Innenminister Seehofer unterstützt. Und wie immer in Zeiten des politisch korrekten Neusprechs bekommt das Gesetz, das eigentlich den Namen „Gesetz zur Unterdrückung politischer Opposition und Förderung des linken Extremismus“ heißen sollte, den viel schmeichelhafteren Namen „Demokratiefördergesetz“. Das klingt doch toll – und verschleiert perfekt die Motivation.

Die lässt allerdings die Abgeordnete Künast von den Grünen gucken. Künast wörtlich: „ich bin es leid, wie wir seit Jahrzehnten kämpfen darum, dass … Antifa-Gruppen immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können … Sie müssen eine verlässliche Finanzierung haben“ – großer Applaus dafür beim gesamten linken Lager.

Antifa finanzieren, um die Demokratie zu stärken? Das kann natürlich nicht der Weg sein. Die AfD steht an der Seite aller Demokraten, wenn es um die Bekämpfung des Extremismus geht. Des Extremismus von rechts, von links und aus religiös fanatischen Motiven. Aber es kann nicht sein, dass fast eine halbe Milliarde ausgegeben wird, um die Opposition mithilfe des linken Extremismus einzuschüchtern. Damit muss Schluss sein und die AfD wird solche Millionen-Gräber in Bund und Land auch zukünftig genau beobachten und irgendwann auch – dank Ihrer Unterstützung – hoffentlich trockenlegen können!

https://www.tagesstimme.com/…/kuenast-gruene-fordert-staat…/

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