AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Trotz Corona: Grüne setzen Prioritäten - Künast fordert mehr Staatsknete für Antifa

Wir meinen :

Schwarzer Block, Randale, Plünderungen, Angriffe auf Polizisten bis hin zum versuchten Mord, Einschüchterungen aller Nicht-Linker, Überfälle, brennende Autos, geschändete Gräber, Brandanschläge, Mordaufrufe gegen AfD Politiker … das alles wird mit der Antifa in Verbindung gebracht, dem militanten, gewalttätigen Arm von Linkspartei und Grünen. Oft ganz klare Linksextremisten, halbherzig beobachtet vom Verfassungsschutz.


Auch „Antifa-Gruppen“ sollen laut Gesetzentwurf für ihren vermeintlichen „Kampf gegen rechts“ bis zum Jahr 2023 unglaubliche 460 Millionen Euro zugeteilt bekommen, um Aktionen zu finanzieren, Stützpunkte einzurichten, Mitarbeiter einstellen zu können.


Von der SPD in den Bundestag eingebracht und weil man damit so schön auch gleich noch gegen die politische Konkurrenz der AfD kämpfen kann, selbst von CSU-Innenminister Seehofer unterstützt. Und wie immer in Zeiten des politisch korrekten Neusprechs bekommt das Gesetz, das eigentlich den Namen „Gesetz zur Unterdrückung politischer Opposition und Förderung des linken Extremismus“ heißen sollte, den viel schmeichelhafteren Namen „Demokratiefördergesetz“. Das klingt doch toll – und verschleiert perfekt die Motivation.


Die lässt allerdings die Abgeordnete Künast von den Grünen gucken. Künast wörtlich: „ich bin es leid, wie wir seit Jahrzehnten kämpfen darum, dass … Antifa-Gruppen immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können … Sie müssen eine verlässliche Finanzierung haben“ – großer Applaus dafür beim gesamten linken Lager.


Antifa finanzieren, um die Demokratie zu stärken? Das kann natürlich nicht der Weg sein. Die AfD steht an der Seite aller Demokraten, wenn es um die Bekämpfung des Extremismus geht. Des Extremismus von rechts, von links und aus religiös fanatischen Motiven. Aber es kann nicht sein, dass fast eine halbe Milliarde ausgegeben wird, um die Opposition mithilfe des linken Extremismus einzuschüchtern. Damit muss Schluss sein und die AfD wird solche Millionen-Gräber in Bund und Land auch zukünftig genau beobachten und irgendwann auch – dank Ihrer Unterstützung – hoffentlich trockenlegen können!


https://www.tagesstimme.com/…/kuenast-gruene-fordert-staat…/


Weitere Beiträge

Müllentsorgung wieder sichergestellt - Wir sagen Dankeschön

02.04.2020
Große Kritik hatte es gegeben, als das Amt für Abfallwirtschaft ankündigte, bis zum 17. April nur noch Bio- und Restmülltonnen zu leeren. Grund waren personelle Ausfälle durch Krankheit und Quarantäne sowie Sicherheitsauflagen zum Infektionsschutz. Wertstoff- und Papiertonnen sollten vorerst stehen bleiben. Jetzt hat die (...)

Solange der Vorrat reicht

02.04.2020
Gemeinderatsanfrage der AfD zur persönlichen Schutzausrüstung für medizinisches Personal und anderen Gruppen während der Corona-Krise. Allen, die in dieser schweren Zeit durch ihre Arbeit dazu beitragen, die weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern, sich um die erkrankten Menschen kümmern oder zur Aufrechterhaltung der (...)

Errichtung eines weiteren Standorts einer Landeserstaufnahme in Karlsruhe

01.04.2020
Anfrage an die Stadt Karlsruhe: Wie aus einer Veröffentlichung auf www.ka-news.de vom 24. März 2020 zu entnehmen war, wurde zwischen dem Regierungspräsidium und der Stadt Karlsruhe vereinbart, in der Schwarzwaldstraße 78 einen weiteren Standort der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge einzurichten. Derzeit existieren drei (...)

Karlsruhe: Trotz Corona-Notstand: Der Asylwahnsinn geht weiter!

01.04.2020
Deutschland stürzt von einem Krisenmodus in den nächsten. Trotz Coronakrise und Ausgangssperren für unsere Bürger gelten die vor rund zwei Wochen erlassenen Einreisesperren an der Grenze immer noch nicht für Asylbewerber. Auch wenn es zwischendurch einen Hoffnungsschimmer gab: „Focus“ meldete, dass Horst Seehofer diese (...)

Liebe Wählende: AfD-Programm jetzt gendergerecht!

01.04.2020
Liebe Wählende: AfD-Programm jetzt gendergerecht! Die AfD-Bundesvorstehenden haben auf ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, die gendergerechte Sprache nun sowohl in der internen als auch externen Kommunikation unserer Partei anzuwenden. Als erstes haben die Mitarbeitenden der Bundesprogrammkommission begonnen, das Parteiprogramm zu überarbeiten. (...)

Vierte Großunterkunft in Planung! - Karlsruhe wird Flüchtlings-Hot-Spot

27.03.2020
Dr.Mentrup und Kretschmann betreiben Hinterzimmerpolitik - AfD-Karlsruhe: So nicht!! Einmal mehr aus der „Zeitung“ mussten Karlsruher Bürgerinnen und Bürger von einem für sie einschneidenden Projekt erfahren, welches von Stadt und Land im Schatten der Corona-Pandemie mit Hochdruck vorangetrieben wird. Düster erinnern wir (...)

Sea-Watch: Mit stillgelegten Kreuzfahrtschiffen Migranten aus Griechenland holen

26.03.2020
Corona-Gegensätze - AfD: Flugkapazitäten zur Abschiebung nutzen! Die Organisation "Sea_Watch" hat die EU-Komission aufgefordert, stillgelegte Luxus-Kreuzfahrtschiffe zu beschlagnahmen, um Migranten aus Griechenland abzuholen. Ganz besonders sei dabei - selbstverständlich - Deutschland in der Pflicht! Dumm nur, dass sich gerade die (...)

Karlsruher Kriminalstatistik 2019 wieder mit hohem Ausländeranteil

26.03.2020
Karlsruhe - „Maßnahmen" der Regierung verpuffen - AfD: Durch Gewöhnung wird es nicht besser - Straftäter konsequent abschieben! Die Polizeiliche Kriminalstatistik des Polizeipräsidiums Karlsruhe für das Jahr 2019 zeigt abermals eine Überrepräsentation von Tatverdächtigen ohne deutschen Pass. Bei einem (...)

AfD lehnt Aufnahme neuer minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge ab

24.03.2020
Schaffung eines neuen, rein deutschen Flüchtlingskontingents wäre ein großer Fehler  Die AfD kritisiert, dass sich OB Dr. Mentrup die Forderungen der Grünen und der Linken nach Aufnahme von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Karlsruhe zu eigen macht, die illegal die türkisch-griechische Grenze (...)

Land im Klimawahn: Greta, Kobolde & viel Ideologie!

23.03.2020
Nach "Dieselmord im Ökowahn" präsentiert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ihre zweite Dokumentation über die grüne (...)

Hans-Georg Maaßen im Portrait, "wer Moral übers Recht stellt, verliert Beides"

23.03.2020
Dieser Film ist eine Liebeserklärung an "mein" Deutschland und an die Freiheit, die mich dieses Land zu lieben lehrte, doch als ich ein guter Schüler wurde, ließ es mich im Stich und wollte von mir nichts mehr wissen. ja, ich hoffte, die TV-Sender in Deutschland würden diesen wichtigen Film ausstrahlen, aber das taten sie (...)

Bernd Gögel: BNN pfeifen auf journalistische Objektivität

23.03.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.03.2020 Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel hat den Badische Neueste Nachrichten BNN vorgeworfen, auf journalistische Objektivität zu pfeifen. Anlass ist das Interview von Politik-Vize Alexei Makartsev mit dem politischen Soziologen Matthias Quent, der an den abgesagten Rassismuswochen in Karlsruhe (...)