AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

AfD - Ortsverband Durlach-Grötzingen-Bergdörfer

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MdB Marc Bernhard zum Antrittsbesuch beim Ortsverband Durlach-Grötzingen-Bergdörfer                                      

Durlach, 17.01.2018. Am vergangenen Mittwoch war es endlich soweit, unser frisch gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages, Marc Bernhard, hat dem AfD-Ortsverband Durlach-Grötzingen-Bergdörfer seine Aufwartung gemacht.                                                    

Zunächst begrüßte Ortsverbandssprecher Jan Wettach die in großer Zahl erschienenen Mitglieder und neuen Interessenten und gab zunächst eine kurze Zusammenfassung über die kommunalpolitischen Ereignisse der vergangenen Wochen. Im Zentrum des öffentlichen Interesses steht noch immer die von der DITIB-Gemeinde geplante Errichtung einer Großmoschee in der Karlsruher Oststadt. Hierzu fand der Sprecher deutliche Worte: „Die als „Bürgerinformation“ getarnte Propagandaveranstaltung der DITIB in der vergangenen Woche hat den teilnehmenden Bürgern gezeigt, dass wir es hier nicht mit einem Kleingartenverein zu tun haben, der sein Clubheim aufhübschen will. Durch die offenen und kritischen Nachfragen der Einwohnerschaft wurde die untrennbare, auch personelle und finanzielle Verquickung des Karlsruher Moschee-vereins mit dem von der türkischen Staatsregierung unmittelbar kontrollierten DITIB-Dachverbandes in Köln offenbar. Die im Übrigen von unseren Steuergeldern bezahlte DITIB-Lobbyistin und Extremismusforscherin Sahan wäre gut beraten gewesen, sich den Fragen der besorgten Bürgerschaft mit der gebotenen Ernsthaftigkeit zu stellen, anstatt diese mit einer Einladung zum Tee wegzulächeln.“ Auch wurde anhand der ausgehängten Baupläne der eigentliche Umfang des Vorhabens erstmals greifbar: „Fünf Ladengeschäfte, Teestube, Restaurant und Billardraum, eine angebliche gute Integrationsarbeit sieht anders aus !“, resümierte Jan Wettach, bevor er das Wort an den aus Straßburg angereisten Gast übergab.

Marc Bernhard ergänzte in seiner Eigenschaft als AfD-Stadtrat: „Wir als Karlsruher AfD waren gut beraten, im Gegensatz zu SPD, Linken und Grünen, den hochtrabenden Plänen der DITIB bereits im Jahr 2016 eine deutliche Absage zu erteilen. Da sich die Menschenrechtslage in der Türkei keineswegs verbessert hat, ist es für uns ausgeschlossen, dass das Erdogan-Regime in unserer Stadt ein derartiges Machtsymbol errichtet. Gerade wir als Basisdemokraten fordern daher schon seit Beginn der Debatte, die Einwohner in geeigneter Art und Weise an den Entscheidungen zu beteiligen.“

Auch aus Berlin gab es einiges zu berichten. In der vergangenen Woche ist es der AfD-Bundestagsfraktion gelungen, den Vorsitz in wichtigen Ausschüssen zu besetzen. Neben dem Haushaltsausschuss konnten unsere Volksvertreter unter anderem den Rechtsausschuss für sich beanspruchen. Gerade letzterer ist von großer Bedeutung, so gilt es doch, dem unsäglichen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ so schnell wie möglich ein Ende zu bereiten. „Es ist gut, dass unsere Fraktion gleich nach der Wahl unverzüglich mit der Arbeit begonnen hat. Dies erwarten die Bürgerinnen und Bürger mit gutem Recht. Das schier endlose unwürdige Geschacher um gut dotierte Regierungs- und Ministeriumsposten muss sofort ein Ende haben !“, forderte der Abgeordnete. Dies umso mehr, als schon in naher Zukunft existenziell wichtige Entscheidungen zu treffen sind: „Gelingt es uns nicht, die Aussetzung des Familiennachzuges weiter aufrecht zu erhalten oder die von CDU und SPD im Europaparlament beschlossene Reform der Dublin-Regeln, nach der sich jeder Flüchtling sein Zielland auch noch aussuchen darf, zu verhindern, so wird dies noch in diesem Jahr zu einer neuen Zuzugswelle führen, die unsere Gemeinden, Sicherheits- und Sozialsysteme endgültig ruinieren wird“, so ein sichtlich besorgter Marc Bernhard.


Besonders erfreulich ist aus Karlsruher Sicht die Entsendung Marc Bernhards in die Parlamen-tarische Versammlung des Europarates nach Straßburg. Diese hat die Aufgabe, einen politischen Dialog zwischen den Parlamentariern der Mitgliedstaaten sowie mit den Beobachter-Delegationen zu schaffen. Initiativen der Parlamentarischen Versammlung können beispielsweise zu inter-nationalen  Verträgen führen. Der bekannteste ist bisher die Europäische Menschenrechts-konvention aus dem Jahr 1950. Gefragt nach den Zielen der beiden dort vertretenen AfD-Abgeordneten antwortete Marc Bernhard: „Norbert Kleinwächter und ich streben zunächst die Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit der bisher fraktionslosen österreichischen Regierungs-partei FPÖ an“, und ergänzt: „Ich freue mich, dass es für uns schon in dieser Woche mit unserer ersten Sitzung in Straßburg losgegangen ist, und bin stolz darauf, die AfD in diesem hochkarätig besetzte Gremium vertreten zu dürfen.“                                                                   

Der rundum gelungene Abend endete wie gewohnt mit einer ausführlichen Frage- und Diskussionsrunde, welcher sich Marc Bernhard gerne stellte.


Stuttgart, 16. November 2017. Die AfD verurteilt eine Verquickung des Holocaust-Gedenkens mit Stellungnahmen baden-württembergischer Lehrkräfte gegen die Alternative für Deutschland auf das Schärfste.

Laut Berichterstattung in der BNN vom 24.10.2017 wurde anlässlich eines Gedenkganges in Erinnerung an die Massendeportation jüdischer Mitbürger im Jahre 1940 die AfD durch Lehrkräfte des Markgrafen-Gymnasiums in Karlsruhe-Durlach öffentlich verunglimpft. Herbert Siebach, Geschichtslehrer dieses Gymnasiums, fand laut BNN-Artikel „deutliche Worte in Richtung AfD“: „Wenn solche Leute aus der Ecke gekrochen kommen, muss die Mehrheitsgesellschaft Flagge zeigen.“ Schulleiter Joachim Inhoff sprach in diesem Zusammenhang vom „Kampf“ seiner Schule „gegen antidemokratische und rechtspopulistische Tendenzen“.

§ 38 Abs. 2 SchulG BW auferlegt den Lehrkräften an öffentlichen Schulen des Landes, jegliche  politischen Bekundungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Neutralität des Landes gegenüber Schülern und Eltern oder den politischen, religiösen oder weltanschaulichen Schulfrieden zu gefährden oder zu stören.

„In ihrer eifernden Agitation gegen die größte Oppositionspartei im Stuttgarter Landtag ist den Herren Siebach und Inhoff offensichtlich entfallen, dass das Neutralitätsgebot des Schulgesetzes auch für sie gilt“, kommentierte der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Balzer, die Vorgänge am Markgrafen-Gymnasium. „Diese Missachtung des gesetzlich festgeschriebenen Neutralitätsgebots durch Landesbedienstete ist nicht hinnehmbar“, machte Dr. Balzer unmissverständlich klar und forderte die betreffenden Lehrkräfte auf, in Zukunft die Normen des Schulgesetzes einzuhalten. 

Pressekontakt: rainer.balzer.ma@afd.landtag-bw.de


Gesamtschulen senken Niveau, Bologna-Prozess zu ineffizient, Schädlichkeit von Stickoxiden nicht nachgewiesen: Dr. Balzer, MdL, redet Klartext beim AfD OV Durlach-Grötzingen-Bergdörfer 

Der  AfD Ortsverband Durlach-Grötzingen-Bergdörfer hatte den Landtagsabgeordneten und bildungspolitischen Sprecher der AfD- Fraktion Herrn Dr. Balzer zum politischen Stammtisch eingeladen. Für drei Dutzend Gäste gab es unter der Rubrik „Neues aus dem Landtag“ vor Allem eins: Klartext bis ins Detail.

Intensiv betrachtet wurden hierbei die Gesamtschulen. Erst kürzlich konnte sich Dr. Balzer davon überzeugen, dass  z.B. in Kalifornien ein leistungsorientiertes Kurswesen gelebt wird, auch finden wöchentliche Leistungsbeurteilungen statt. Im Gegensatz dazu wird in Baden-Württembergs Gesamtschulen das Leistungsniveau gesenkt. So verwundert es nicht, dass die Anmeldungen zurückgehen, die politische Unterstützung dieser Schulen aber beibehalten wird. Auch die Inklusion auffälliger Schüler in allgemeinbildenden Schulen führt dazu, dass diese die dortigen Abschlüsse mangels effektiver Förderung selten erfolgreich bestehen werden. Dies geht sogar so weit, dass Flüchtlinge ohne Sprachkenntnisse im Gymnasium „geparkt“ werden.

Weitergeführt wurde das Thema mit den tiefgreifenden Veränderungen des deutschen Hochschulwesens im Rahmen des sog. „Bologna-Prozesses“, welcher seitens der AfD äußerst kritisch betrachtet wird. Als „Bologna-Prozess“ wird eine auf europaweite Harmonisierung von Studiengängen und -abschlüssen sowie auf internationale Mobilität der Studierenden zielende Reform der Universitäten bezeichnet, die auf die Schaffung eines einheitlichen Europäischen Hochschulraums gerichtet ist. Nicht nur aus Sicht der AfD hat diese „Harmonisierung“ von Studiengängen  zu einer Verschulung des Studiums, zu Überregulierung und Bürokratie geführt. Die akademische Freiheit wurde beschnitten, ein Studienplatzwechsel erschwert.

Mit dieser Reform gehen neben dem Verlust der deutschen Qualitätsabschlüsse wie Diplom und Magister unter anderem sog. „Akkreditierungen“ (d.h. Beurteilungen) aller Studiengänge an den deutschen Hochschulen einher, die durch rein privatwirtschaftliche Akkreditierungsagenturen gegen Bezahlung durchgeführt werden. Schon im März 2016 hat sich das Bundesverfassungsgericht mit dieser „Privatisierung“ inhaltlich auseinander-gesetzt und dem Gesetzgeber dabei einen „Mangel an hinreichender gesetzlicher Steuerung“ bescheinigt. Doch dem nicht genug : „Die Akkreditierung eines einzelnen Studienganges kostet in der Regel 10.000 bis 15.000 Euro. In Bundesländern, die keine zusätzlichen Finanzmittel für dieses ohnehin schon zweifelhafte Verfahren bereitstellen, gehen diese Kosten zu Lasten der Ausstattung für die Lehre. Allein bis ins Jahr 2012 wurden in Deutschland über 360 Millionen Euro für die Akkreditierung von Studiengängen ausgegeben. Dieses Geld fehlt den Universitäten nun an allen Ecken und Enden. Nicht zuletzt deshalb hat sich die AfD schon früh dafür ausgesprochen, das „Bologna-Experiment“ zu beenden bzw. den Hochschulen zumindest zu ermöglichen, wieder zu den Diplom- und Magisterstudiengängen zurückzukehren“, erläuterte Dr. Balzer.

Abschließend wurde die aktuelle Feinstaubdiskussion aufgegriffen. Dr. Balzer erinnerte die Zuhörer daran, dass dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, welches weitreichende Fahrverbote möglich machen soll, eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Baden-Württemberg vorausgegangen ist. „Bei der Deutschen Umwelthilfe haben wir es mit einem obskuren Verein mit gerade mal 273 Mitgliedern zu tun, dem das EU-Recht ein Verbandsklagerecht im angeblichen Interesse der Allgemeinheit einräumt. 

Dieser Verein erzielt 20 % seiner Einnahmen durch unsägliche Abmahnverfahren und kassiert jährlich fast eine halbe Million Euro an Kampagnenzuschüsse von der EU“, so Dr. Balzer.

Zu Recht hat die AfD-Landtagsfraktion darauf hingewiesen, dass Erkrankungen durch Stickoxide bislang überhaupt noch nicht nachgewiesen wurden und deswegen der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehrt (am Arbeitsplatz gilt ein Grenzwert von 225 Mikrogramm) und ausschließlich dazu dienen soll, dem Ausstieg aus der Verbrennungstechnologie den Boden zu bereiten, ohne dass eine adäquate Ersatztechnologie auch nur in Ansätzen vorhanden ist.

Weil die meisten Elektrofahrzeuge tagsüber genutzt und nachts aufgeladen werden, steht Sonnenenergie dafür nicht zur Verfügung. Windenergie ist saison- und wetterabhängig und daher zu unsicher. Durch den Atomausstieg steht ein grundlastfähiger nuklearer Strom nicht mehr zur Verfügung, so dass letztlich vorrangig eine zusätzliche Stromerzeugung durch Kohlekraftwerke in Frage käme. Diese weisen wiederum eine grenzwertige Ökobilanz auf und dies würde dazu führen, dass die CO2-Ziele des von der Bundesregierung wider besseres Wissen ratifizierten Pariser Klimaschutzabkommens weiter massiv überschritten werden.

Unter großem Zuspruch der Zuhörer beklagte der Abgeordnete am Beispiel dieser Diskussion, dass die bundesweit grüne Minderheit von gerade einmal 8,9 Prozent auch in Baden-Württemberg ihre gesellschaftlichen Vorstellungen mit aller ideologischen Verbohrtheit durchsetzen und auf Kosten der Mehrheit triumphieren will. „Baden-Württemberg ist unter dieser Landesregierung auf Kosten seiner Bürger endgültig zu einem Tollhaus geworden“, resümierte Dr. Balzer am Ende seines Vortrages.

Der Abend klang wie gewohnt mit einer umfangreichen Diskussions- und Fragerunde aus.


Am 26.7.2017 durfte der Ortsverband Durlach-Grötzingen-Bergdörfer das Mitglied des Parteikonvents Prof. Dr. Jens Zeller zum Stammtisch begrüßen.

Der Vortrag "Warum Deutschland die AfD braucht" fand vor zwei Dutzend interessierter Zuhörer statt.

Es wurden folgende Themen behandelt:

  • Was Herrn Prof. Dr. Zeller 2013 zum Eintritt in die AfD bewog.

  • Die nicht gelöste Migrationskrise sowie die auflaufenden Kosten. Es wurden die zu erwartenden Kosten für einen Flüchtling von ca. einer halben Millionen Euro den nicht vom Bund genehmigten Investitionen für eine Krebsberatungsstelle von ebenfalls ca. einer halben Millionen Euro entgegengestellt. Desweiteren wurde angesprochen, dass für Kindertagesstätten kaum Geld vorhanden sei, aber Deutschland für EU Bürger im Ausland Kindergeld leisten würde.

  • Die Zukunft und Einflussmöglichkeiten Deutschlands in der EU. Besonders der Verlust der Sperrminorität in der EU durch den kommenden Brexit wird weitreichende Auswirkungen haben, gegen die Deutschland sich kaum mehr wehren könne, z.B. Fiskalunion, Bankenunion, EU weite Arbeitslosenversicherung und Eurobonds. Hinzu kommen extreme Kosten, z.B. 4,7 Milliarden Euro Heranführungshilfe der Türkei an die EU sowie der deutsche Anteil an den Krediten Target2 und Eurorettungsfonds mit ca. 1,2 Billionen Euro.

  • Die ausufernde Migrantengewalt sowie eine verharmlosende Rechtsprechung, z.B. Bewährungsstrafen für Vergewaltiger, weil diese anders sozialisiert wurden.

  • Und schließlich die fehlgeleitete Bildungspolitik, die auf Ideologie statt Verstand setzt.

Der Vortrag endete mit der Aussage, dass die derzeitige Politik unsinnig sei und deutsche Interessen missachte.

Der Abend klang dann mit einer angeregten Diskussion aus.


AidA bei der Afd

Vergangene Woche  durfte der AfD-Ortsverband Durlach-Grötzingen-Bergdörfer den Landesvorsitzenden der Interessengemeinschaft der Arbeitnehmer in der AfD (AiDA), Stephan Schwarz, zu einem Vortrag willkommen heißen.

Vor zahlreich erschienenen Mitgliedern, Unterstützern und Freunden stellte das Mitglied der Regionalversammlung Stuttgart Aufgaben und Ziele der AiDA vor. Diese vertritt und formuliert Interessen der Arbeitnehmerschaft für einen politischen Diskurs und beteiligt sich innerhalb der AfD an der Entwicklung einer modernen und zukunftsorientierten Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.

Merkmale sind die Forderungen nach der Beibehaltung des Mindestlohnes, einer Eindämmung von Leiharbeit und der gleichen Verteilung der Aufwendungen für Kranken- und Pflegeversicherung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.


OV Durlach-Grötzingen-Bergdörfer unterstützt Patenkinder Matara e.V.

Heftige Regenfälle haben in Sri Lanka zu Erdrutschen und den schlimmsten Überflutungen seit
dem Jahr 2003 geführt, welche über 90 Menschenleben forderten.

Besonders betroffen sind u.a. der Disitrikt Matara, in welchem der Karlsruher Verein
Patenkinder Matara e.V. seit Jahren vorbildliche Entwicklungs- und Aufbauarbeit leistet. So sind ca. 140
der insgesamt 270 Patenkinder auf eine unbürokratische Soforthilfe angewiesen.

Samuel Degen, der 2.Vorsitzende des Vereins, folgte zu unserer Freude einer Einladung, um 
eine Spende in Höhe von 150 € in Empfang zu nehmen und uns von dem Verlauf der Rettungs-
und Hilfsmaßnahmen vor Ort zu berichten.