Am Dienstag, den 19.11.2019, las der Journalist und Autor Michael Klonovsky im Landeshaus des Landtags Schleswig-Holstein teils unveröffentlichte Texte aus seinen Tagebüchern, mit denen er sich einen Namen als bissiger Chronist des herrschenden Zeitgeists gemacht hat. Volker Schnurrbusch, Parlamentarischer (...)

Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat zeigen Beispiele auf, welche Auswirkungen Entscheidungen der Europäischen Union auf die Karlsruher Kommunalpolitik (...)

    „Mehr als zwei Drittel aller kommunalen Vorschriften haben mittlerweile einen Ursprung in der EU-Rechtssetzung“ – Der Urheber dieses Zitats hat Ahnung vom Fach: Joachim Kuhs ist Mitglied des Europäischen Parlaments und Stadtrat in Baden-Baden. Der 63jährige gelernte Rechtspfleger ist am Abend (...)

Wer als Deutscher sein Land liebt und über ein Mindestmaß an ästhetischem Empfinden und Sinn für das Angemessene verfügt, der muß notgedrungen leiden an nationalen Feier- und Freudentagen und historischen Jubiläen wie diesem, dem dreißigsten Jahrestag des Falls der Berliner Mauer und damit auch (...)

Der Bürger bezahlt Steuern, und er bekommt vom Staat etwas dafür: Sicherheit, Vorsorge, Schutz von Freiheit und Leben. Wenn er plötzlich sieht, dass er nur noch zahlt, ohne dafür das Versprochene zu erhalten, beginnt er an den Institutionen zu zweifeln. Der Wähler in Europa ist ein undankbares Geschöpf. Nie (...)

DAS GRUNDGESETZ IST FÜR ALLE DA Das Grundgesetz ist die beste Verfassung, die wir Deutschen je hatten. Es war der Grundstein für Westdeutschlands Aufstieg nach dem Kriege. Es ermöglichte die Wiedervereinigung nach der friedlichen Revolution im Osten unseres Vaterlandes. Es schützt jeden Deutschen – Linke (...)

Das obige Ziel verfolgten im Karlsruher Gemeinderat offensichtlich nicht nur die Grünen, sondern auch die KAL, Die Partei, die Linke und die SPD, wohl wissend, dass das gar nicht geht. Diese Parteien hatten gemeinsam Mitte Juli die Ausrufung des Karlsruher Klimanotstands durchgesetzt. Wir nahmen sie beim Wort und beantragten in der September-Sitzung, (...)

Die schönste Zeit des Jahres ist vorüber. Eine ganze Schülergeneration war zum Teil auch in den Sommerferien aktiv, um für eine Änderung in der Klimapolitik zu demonstrieren.  Um es vorweg zu sagen: es ist gut, wenn sich junge Menschen wieder mit Politik beschäftigen, aber es ist nicht gut, wenn dies undifferenziert (...)

Von Marc Bernhard MdB: Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 16.07.2019 haben Grüne, SPD und Linke den sog Klimanotstand für Karlsruhe durchgedrückt! Mir schwant Schlimmes für die nächsten 5 Jahre, mit den Grünen als weitaus stärkste Fraktion in Karlsruhe... Die Grünen betonen dies sei kein „Notstand“ (...)

Am 16.07.2019 endete meine Amtszeit als Stadtrat. Ich bedanke mich bei allen Wählern, der Verwaltung und natürlich meinem geschätzten AfD-Rats-Kollegen Dr. Paul Schmidt für die gemeinsame Zeit und die Anstrengungen für unsere Stadt in den letzten 5 Jahren.  Auch als Bundestagsabgeordneter werde ich Karlsruhe treu bleiben und (...)

​Hier die Stellungnahme der Stadt auf unsere Anfrage. Wird die Länge der Wartezeiten, die sich für die Bürger aktuell bei der Online- Terminvergabe in Bürgerbüros und Ortsverwaltungen ergeben, von der Verwaltung beobachtet? Ja, die Entwicklung der Terminvergabe ist Teil des regelmäßigen Controllings. Falls 1. positiv (...)

In der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2016 forderten die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zum Top 22 – Räumliches Leitbild Karlsruhe – Rahmenplan Endfassung, die Bürger über eine Nachverdichtung abstimmen zu lassen.    Der Gemeinderat möge beschließen:  a)    Die im (...)

Der Kreisverband der AfD Karlsruhe-Stadt bietet einen Newsletter an, zu dem sich interessierte Menschen kostenfrei anmelden können. Wenn Sie sich für unsere Informationen interessieren, dann melden Sie sich einfach an. Sie können sich jederzeit wieder abmelden. Näheres dazu finden sie hier in unserer (...)

Rede von Bernd Gögel im Landtag von Baden-Württemberg: Gruppenvergewaltigung, eskalierende Hochzeitsgesellschaften, Schwimmbadgewalt - sieht so die kulturelle Vielfalt der Landesregierung (...)

Leider hat der SWR kein Bild des Interviews eingestellt, daher sehen sie nur den grauen Kasten. Auch ist die Qualität, die der SWR auf Youtube hochgeladen hat, nicht gut. Aber wir können ja froh sein, wennd die öffentlich-rechtlichen das Video wenigstens veröffentlichen.  Einfach draufklicken und das Video (...)

Im vergangenen Monat wurde an einigen Tagen mehr Strom benötigt, als zur Verfügung stand. Andere europäische Länder kamen Deutschland zu Hilfe – nun läuft die Suche nach den Ursachen. Ein Blackout habe aber nicht gedroht Den ganzen Artikel finden sie bei der (...)

Die Griechenlandrettung Im Rahmen des ersten Hilfsprogramms für Griechenland 2010/2011 steuerte Deutschland über die KfW 15,2 Milliarden Euro bei. Im zweiten Hilfsprogramm 2012-2015 wurden den Griechen über den Rettungsschirm „ESFS“ 153,8 Milliarden Euro bereitgestellt. Deutschland haftet mit 29% für Verluste. 2015 (...)

Die Steuern wachsen doppelt so schnell wie die Einkommen der Bürger - und die bejubelten Steuer-Entlastungen entpuppen sich als Fake-News: Der aktuelle Haushalt und Merkels Politik der aggressiven Staatsausweitung im Überblick. „Entlastungen“ ist eines dieser Worte, die Politiker – vorzugsweise von der Union – gerne im (...)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Freunde, die alte Kamelle „Gebühreneinzugszentrale“ - genannt GEZ - war eine Einrichtung der öffentlich-rechtlichen Medien, die 1973 gegründet wurde – vorher kassierte der Postbote immer zu Anfang des Monats einen Rundfunkbeitrag. Jeder Einwohner, der einen Fernseher oder (...)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, den fatalen Fehlentscheidungen des Altparteienkartells muss endlich eine weitsichtige und verantwortungsbewusste Politik entgegengesetzt werden. Probleme dürfen nicht mehr wie bisher üblich relativiert und totdiskutiert werden, sondern müssen ideologiefrei mit zukunftsweisenden (...)

Offener Brief zur aktuellen Debatte. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde und Sympathisanten, das Grundgesetz Art. 4 lautet: „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ Doch wie sieht die Realität aus? Die Synagogen und jüdische Einrichtungen brauchen im heutigen Deutschland Polizeischutz. (...)

"Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und der SPD im Gemeinderat Karlsruhe dazu auf, auch für Karlsruhe den Klimanotstand auszurufen. Damit soll der angeblichen ,aktuellen Klimanotlage' entgegengewirkt werden. Welche Klimanotlage? Diese unsinnige, (...)

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