AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Die Partei für Karlsruher Bürger - AfD Kreisverband Karlsruhe-Stadt

 

Stellen Sie sich vor, es ist Corona-Shutdown, es fahren fast keine Autos mehr auf der Straße, aber kaum einer spürt es! So in etwa deutet sich das Ergebnis der Auswertungen aller Messstationen in Deutschland 4-6 Wochen vor und 4-6 Wochen nach dem Shutdown. Es gab so gut wie keine relevante Veränderung der Stickstoffbelastung. Der Autoverkehr kann also nicht die maßgebliche Ursache für hohe NOx-Werte sein. Die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte Verhältnismäßigkeit ist absolut nicht gegeben. Nun schlägt die Stunde der Wahrheit! Werden sich die Abgeordneten von CDU/CSU noch an ihre eigenen Worte erinnern?
Bundesverkehrsminister Scheuer forderte eine Überprüfung dieses „offensichtlichen Missverhältnisses“, sein Staatssekretär Herr Bilger meinte „Fahrverbote seien für ihn damit endgültig vom Tisch“ und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU – Fraktion Pfeiffer sagte: „Fahrverbote müssen sofort aufgehoben werden“. Unser Antrag macht es möglich, dass aus Worten auch Taten folgen!

 

Der Umwelt zuliebe - Greta müsste Diesel fahren!

Spätestens seit Ende des Corona-Shutdowns müsste Greta Thunberg wieder Diesel fahren. Denn eines haben die 4-6 Wochen vor und nach dem Shutdown ganz klar gezeigt: Das Auto kann und darf nicht länger als Sündenbock für die Verbotsparteien herhalten. 

Obwohl der Autoverkehr durch den Corona-Shutdown in Deutschland um bis zu 75% abgenommen hat, ergibt die Auswertung der Daten der Europäischen Umweltagentur eindeutig, dass sich der Stickstoffdioxidwert in diesem Zeitraum praktisch nicht verändert hat.

Nun schlägt die Stunde der Wahrheit! Werden sich die Abgeordneten von CDU/CSU noch an ihre eigenen Worte erinnern? Bundesverkehrsminister Scheuer forderte eine Überprüfung dieses „offensichtlichen Missverhältnisses“, sein Staatssekretär Herr Bilger meinte „Fahrverbote seien für ihn damit endgültig vom Tisch“ und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU – Fraktion Pfeiffer sagte: „Fahrverbote müssen sofort aufgehoben werden“.

Unser Antrag macht es möglich, dass aus Worten auch Taten folgen!

 

  

 

Gegen Neusprech: Petition der „Jungen Freiheit“ gegen Gender-Deutsch!

10.07.2020
Unter folgendem Link können Sie diese Petition mitzeichnen: https://petitionfuerdemokratie.de/nein-zum-gender-deutsch/ Anne Will begrüßte vor kurzem in ihrer Sendung den Präsidenten des „Bundes der Steuerzahler (Pause) innen“, um ihn dann vorwurfsvoll zu fragen, weshalb er seinen Verein noch nicht (...)

E-Autos: Teil des Problems und nicht die Lösung!

03.07.2020
"E-Autos wie jene von Tesla mögen Begeisterung wecken – ein sinnvoller Beitrag zur Verringerung von Treibhausgasemissionen sind sie nicht. Wenn man alle Energie einberechnet, die es zu ihrer Herstellung und zu ihrem Betrieb braucht, schneidet ein Hybridfahrzeug genauso gut ab." Lesen Sie den vollständigen (...)

EuGH: Gefährder können in Gewahrsam genommen werden!

02.07.2020
Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von #Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat das Urteil des EuGH zur Rechtmäßigkeit der Abschiebehaft von Gefährdern begrüßt. Verhandelt worden war der Fall eines mutmaßlichen IS-Schleusers. Einem Bericht des (...)

Zu viele böse Linke?

23.06.2020
Seehofer sagt Vorstellung von Verfassungsschutzbericht ab Bundesinnenminister Horst #Seehofer hat er die für heute vorgesehene öffentliche Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2019 abgesagt. Dort wird eine Zunahme des #Linksextremismus um erschreckende 40 % verzeichnet. Noch vor wenigen (...)

Demo in Stuttgart - 28.06.20 um 14 Uhr - Schillerplatz

22.06.2020
Als Reaktion auf die unerträglichen Plünderungen und Angriffe auf die Polizei, die sich am Wochenende in Stuttgart ereignet haben, wollen wir Sie zur Teilnahme an einer öffentlichen Demonstration unter dem Motto "Zurück zum Rechtsstaat" am Sonntag, den 28. Juni 2020 ab 14.00 Uhr auf dem Schillerplatz in (...)

Bürgerkriegsähnliche Zustände in Stuttgart

22.06.2020
Migrantenbanden terrorisieren unsere Landeshauptstadt  Eine Kontrolle wegen des Verdachts auf ein Drogendelikt war der Anlass: In der vergangenen Nacht verwandelte sich die Stuttgarter Innenstadt in ein Schlachtfeld. „Völlig außer Kontrolle“ nannte der Polizeisprecher die Situation, als sich dutzende (...)

Gemeinderat

Informationen aus dem Karlsruher Gemeinderat

Braucht es eine Haushaltssperre?

18.05.2020
Corona und die  Auswirkungen auf den städtischen Haushalt Wegbrechende Steuereinnahmen und bereits jetzt 70 Mio. € an zusätzlichen Schulden für die Stadt, noch größere zusätzliche Verluste für die städtischen GmbHs – das sind die ersten Auswirkungen der Maßnahmen gegen Corona. Da möchte (...)

Müllentsorgung wieder sichergestellt - Wir sagen Dankeschön

02.04.2020
Große Kritik hatte es gegeben, als das Amt für Abfallwirtschaft ankündigte, bis zum 17. April nur noch Bio- und Restmülltonnen zu leeren. Grund waren personelle Ausfälle durch Krankheit und Quarantäne sowie Sicherheitsauflagen zum Infektionsschutz. Wertstoff- und Papiertonnen sollten vorerst stehen bleiben. Jetzt hat die (...)

Solange der Vorrat reicht

02.04.2020
Gemeinderatsanfrage der AfD zur persönlichen Schutzausrüstung für medizinisches Personal und anderen Gruppen während der Corona-Krise. Allen, die in dieser schweren Zeit durch ihre Arbeit dazu beitragen, die weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern, sich um die erkrankten Menschen kümmern oder zur Aufrechterhaltung der (...)

Errichtung eines weiteren Standorts einer Landeserstaufnahme in Karlsruhe

01.04.2020
Anfrage an die Stadt Karlsruhe: Wie aus einer Veröffentlichung auf www.ka-news.de vom 24. März 2020 zu entnehmen war, wurde zwischen dem Regierungspräsidium und der Stadt Karlsruhe vereinbart, in der Schwarzwaldstraße 78 einen weiteren Standort der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge einzurichten. Derzeit existieren drei (...)

AfD lehnt Aufnahme neuer minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge ab

24.03.2020
Schaffung eines neuen, rein deutschen Flüchtlingskontingents wäre ein großer Fehler  Die AfD kritisiert, dass sich OB Dr. Mentrup die Forderungen der Grünen und der Linken nach Aufnahme von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Karlsruhe zu eigen macht, die illegal die türkisch-griechische Grenze (...)

Warum wir die Natur bändigen dürfen

22.03.2020
Warum ist es am Rhein so schön? „Heute ist der Rhein herausragender Industrie- und Wirtschaftsstandort, Brennpunkt und Schmelztiegel europäischer Kooperation. Die meist befahrene und am besten erforschte Wasserstraße des Kontinents. Und er ist ein überaus beliebtes Reiseziel. […] Was aus dem Strom der Ströme wurde, (...)

Informationen

Hier finden sie Informationen, die ihnen die deutschen Medien so nicht mehr liefern.

Verordnung des Sozialministeriums

02.06.2020
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen) Vom 29. Mai 2020 Es wird verordnet auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 und § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (...)

Bernd Gögel: BNN pfeifen auf journalistische Objektivität

23.03.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.03.2020 Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel hat den Badische Neueste Nachrichten BNN vorgeworfen, auf journalistische Objektivität zu pfeifen. Anlass ist das Interview von Politik-Vize Alexei Makartsev mit dem politischen Soziologen Matthias Quent, der an den abgesagten Rassismuswochen in Karlsruhe (...)

Karlsruher Landtagsabgeordneter Salomon (Grüne) beleidigt AfD als "braunen Kackverein"

19.03.2020
- Offizielle Entschuldigung bereits überfällig - Der grüne Karlsruher Landtagsabgeordnete Alexander Salomon hat die heutige Plenardebatte im Stuttgarter Landtag zum Anlass genommen, die Alternative für Deutschland, ihre Wähler, Mitglieder und Abgeordneten mit einer unhaltbaren und diffamierenden Schmähung zu (...)

Trotz Corona: Grüne setzen Prioritäten - Künast fordert mehr Staatsknete für Antifa

16.03.2020
Wir meinen : Schwarzer Block, Randale, Plünderungen, Angriffe auf Polizisten bis hin zum versuchten Mord, Einschüchterungen aller Nicht-Linker, Überfälle, brennende Autos, geschändete Gräber, Brandanschläge, Mordaufrufe gegen AfD Politiker … das alles wird mit der Antifa in Verbindung gebracht, dem militanten, (...)

Nicolaus Fest zum Brandanschlag auf sein Auto

12.03.2020
(...)

Kritik am UN-Klimarat in der ARD

12.03.2020
Diese Reportage wurde am 22. Mai 2007 bei der ARD ausgestrahlt. Kritik am "menschengemachten Klimawandel" war zu dem Zeitpunkt offenbar noch tolerabel. Der UN-Klimarat ist eine politische und KEINE wissenschaftliche Organisation.   Hier geht es zum (...)

Bundes- und Landesthemen

Informationen rund um die AfD

Hass macht häßlich - Johannes Kahrs - SPD

07.05.2020
SPD: Warum Johannes Kahrs von allen Ämtern zurückgetreten wurde Der mächtige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs hat sämtliche politischen Ämter niedergelegt. Offizieller Grund, weil er nicht für das Amt des Wehrbeauftragten nominiert wurde. Im Hintergrund stehen weitere Vorwürfe - der Abschied ist wohl nicht ganz so (...)

Linke Volkserziehung statt neutraler politischer Bildung

10.03.2020
Familienministerin Giffey bereitet Rückkehr zur Staatsbürgerkunde vor Mit ihrer neuen Forderung nach der Einführung eines Demokratiefördergesetzes bestätigt sich die Ministerin erneut als treue Lobbyistin der Gutmenschen-Industrie, die vom Steuerzahler finanziert wird und sich nur ungern in die Karten schauen (...)

Die GEZ – Kampagne

10.10.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Freunde, die alte Kamelle „Gebühreneinzugszentrale“ - genannt GEZ - war eine Einrichtung der öffentlich-rechtlichen Medien, die 1973 gegründet wurde – vorher kassierte der Postbote immer zu Anfang des Monats einen Rundfunkbeitrag. Jeder Einwohner, der einen Fernseher oder (...)

Blickpunkte

06.07.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, den fatalen Fehlentscheidungen des Altparteienkartells muss endlich eine weitsichtige und verantwortungsbewusste Politik entgegengesetzt werden. Probleme dürfen nicht mehr wie bisher üblich relativiert und totdiskutiert werden, sondern müssen ideologiefrei mit zukunftsweisenden (...)

Was will ein Zentralrat der Juden in Deutschland ohne Juden?

19.06.2019
Offener Brief zur aktuellen Debatte. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde und Sympathisanten, das Grundgesetz Art. 4 lautet: „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ Doch wie sieht die Realität aus? Die Synagogen und jüdische Einrichtungen brauchen im heutigen Deutschland Polizeischutz. (...)

Bernhard: Angeblicher Klimanotstand ist ideologischer Unsinn!

19.05.2019
"Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und der SPD im Gemeinderat Karlsruhe dazu auf, auch für Karlsruhe den Klimanotstand auszurufen. Damit soll der angeblichen ,aktuellen Klimanotlage' entgegengewirkt werden. Welche Klimanotlage? Diese unsinnige, (...)