Wir, die Alternative für Deutschland Baden-Württemberg, nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen zu Ihrer Identität. Hierunter fallen z.B. Angaben wie Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse. Für die Nutzung unserer Internetseite ist es nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten preisgeben müssen. In bestimmten Fällen benötigen wir jedoch Ihren Namen und Ihre Adresse sowie weitere Angaben, damit wir die gewünschten Dienstleistungen erbringen können.
Gleiches gilt beispielsweise für die Zusendung von Informationsmaterial und bestellten Waren oder für die Beantwortung individueller Fragen. Wo dies erforderlich ist, weisen wir Sie entsprechend darauf hin. Darüber hinaus speichern und verarbeiten wir nur Daten, die Sie uns freiwillig oder automatisch zur Verfügung stellen.
Sofern Sie Service-Leistungen in Anspruch nehmen, werden in der Regel nur solche Daten erhoben, die wir zur Erbringung der Leistungen benötigen. Soweit wir Sie um weitergehende Daten bitten, handelt es sich um freiwillige Informationen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Erfüllung des nachgefragten Service und zur Wahrung eigener berechtigter Geschäftsinteressen.
Datenerhebung auf dieser Internetseite
Die Alternative für Deutschland Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
Browsertyp und -version
Verwendetes Betriebssystem
Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite)
Hostname des zugreifenden Rechners inkl. IP-Adresse
Uhrzeit der Serveranfrage
Diese Daten sind für die Alternative für Deutschland Baden-Württemberg nicht bestimmten Personen zuordbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
Zweckbestimmung
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen.
Selbstverständlich respektieren wir es, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht zur Unterstützung unserer Kundenbeziehung (insbesondere für Direktmarketing oder zu Marktforschungszwecken) überlassen wollen. Wir werden Ihre personenbezogenen Daten weder an Dritte verkaufen noch anderweitig vermarkten.
Verwendung
Wir werden die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke erheben, verarbeiten und nutzen. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre notwendige Einwilligung.
Erhebungen von personenbezogenen Daten sowie deren Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden erfolgen nur im Rahmen der einschlägigen Gesetze bzw. sofern wir durch eine gerichtliche Entscheidung dazu verpflichtet sind. Unsere Mitarbeiter und die von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind von uns zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet.
Nicht personenbezogene Daten, die automatisch erfasst werden
Bei der Nutzung unserer Internetseiten werden aus organisatorischen und technischen Gründen folgende Daten gespeichert: die Namen der aufgerufenen Seiten, des verwendeten Browsers und des Betriebssystems, Datum und Uhrzeit des Zugangs, verwendete Suchmaschinen, Namen heruntergeladener Dateien und ihre IP-Adresse.
Wir werten diese technischen Daten anonym und lediglich zu statistischen Zwecken aus, um unseren Internetauftritt ständig weiter optimieren und unsere Internetangebote noch attraktiver gestalten zu können. Diese anonymen Daten werden getrennt von personenbezogenen Informationen auf gesicherten Systemen gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine individuelle Person zu. Ihre personenbezogenen Daten und Ihre Privatsphäre sind also jederzeit geschützt.
Sicherheit
Wir haben technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen getroffen, um Ihre personenbezogenen Daten vor Verlust, Zerstörung, Manipulation und unberechtigten Zugriff zu schützen. Alle unserer Mitarbeiter und alle an der Datenverarbeitung beteiligten Dritte sind auf das Bundesdatenschutzgesetz und den vertraulichen Umgang mit personenbezogenen Daten verpflichtet.
Im Falle der Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten werden die Informationen in verschlüsselter Form übertragen, um einem Missbrauch der Daten durch Dritte vorzubeugen. Unsere Sicherungsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend überarbeitet.
Verwendung der Remarketing- oder „Ähnliche Zielgruppen“-Funktion der Google Inc.
Der Anbieter verwendet auf der Webseite die Remarketing- oder „Ähnliche Zielgruppen“- Funktion der Google Inc. („Google“). Mittels dieser Funktion kann der Anbieter die Besucher der Webseite zielgerichtet mit Werbung ansprechen, indem für Besucher der Webseite des Anbieters personalisierte, interessenbezogene Werbung-Anzeigen geschaltet werden, wenn sie andere Webseiten im Google Display-Netzwerk besuchen. Zur Durchführung der Analyse der Webseitennutzung, welche die Grundlage für die Erstellung der interessenbezogenen Werbeanzeigen bildet, setzt Google sog. Cookies ein. Hierzu speichert Google eine kleine Datei mit einer Zahlenfolge in den Browsern der Besucher der Webseite. Über diese Zahl werden die Besuche der Webseite sowie anonymisierte Daten über die Nutzung der Webseite erfasst. Es erfolgt keine Speicherung von personenbezogenen Daten der Besucher der Webseite. Besuchen Sie nachfolgend eine andere Webseite im Google Display-Netzwerk, werden Ihnen Werbeeinblendungen angezeigt, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zuvor aufgerufene Produkt- und Informationsbereiche berücksichtigen. Sie können die Verwendung von Cookies durch Google dauerhaft deaktivieren, indem Sie dem nachfolgenden Link folgen und das dort bereitgestellte Plug-In herunterladen und installieren: http://www.google.com/settings/ads/plugin?hl=de
Facebook – Plugin
Auf dieser Internetpräsenz wird ein Plugin Verwendet, das auf ein externes soziales Netzwerk verweist. Dessen Internetauftritt wird ausschließlich betrieben von Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (Facebook). Diese Links erkennen Sie anhand des Facebook-Logos, der Beschreibung „Gefällt mir“ oder des Daumen-hoch-Symbols.
Das Facebook – Plugin ist standardmäßig nicht aktiviert. Erst wenn sie dies zum ersten Mal anklicken, wird es aktiv und stellt eine Verbindung zu Facebook her. Sofern Sie zu diesem Zeitpunkt bei Facebook angemeldet sind, wird Facebook Ihrem Konto zuordnen, dass sie unsere Webseite besucht haben.
Auf unseren Seiten sind Remarketing-Tags des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über die Remarketing-Tags eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Die so erhaltenen Informationen können wir für die Anzeige von Facebook Ads nutzen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://www.facebook.com/about/privacy/ . Falls Sie keine Datenerfassung via Custom Audience wünschen, können Sie Custom Audiences hier deaktivieren.
Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung bei Facebook finden Sie in den Datenschutzrichtlinien von Facebook (http://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php)
Twitter
Auf unserer Webseite sind zudem Plugins des Kurznachrichtennetzwerks Twitter (Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland)integriert. Die Twitter-Plug-ins („Twittern“-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo (ein weißer Vogel auf blauem Grund) und dem Zusatz „Twitter“. Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plug-in enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter- Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter-Button anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Be-nutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter er-halten. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter http://twitter.com/privacy. Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus.
YouTube
Um unser Online-Angebot für Sie ansprechend zu gestalten, binden wir auf unserer Webseite Videos von YouTube ein. Betreiber von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.
Dabei wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt und diesen mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wir nutzen bei der Einbindung von Videos einen erweiterten Datenschutzmodus, um die Verarbeitung Ihrer Daten auf ein Minimum zu reduzieren. Der oben genannte Zweck stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von YouTube: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy
Newsletter
Mit Ihrer Einwilligung können Sie unseren Newsletter abonnieren, mit dem wir Sie in unregelmäßigen Abständen über aktuelle politische Themen informieren.
Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht bestätigen, erfolgt keine Speicherung ihrer Daten. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.
Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.
Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, per E-Mail an newsletter@afd-ka.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons bzw. Tracking-Pixel, die Ein-Pixel-Bilddateien darstellen, die auf unserer Website gespeichert sind. Für die Auswertungen verknüpfen wir ihre Daten und die Web-Beacons mit Ihrer E-Mail-Adresse und einer individuellen ID. Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben, die IDs werden also nicht mit Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, eine direkte Personenbeziehbarkeit wird ausgeschlossen.
Google Analytics
Diese Website nutzt den Dienst „Google Analytics“, welcher von der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA) angeboten wird, zur Analyse der Websitebenutzung durch Nutzer. Der Dienst verwendet „Cookies“ – Textdateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Die durch die Cookies gesammelten Informationen werden im Regelfall an einen Google-Server in den USA gesandt und dort gespeichert.
Auf dieser Website greift die IP-Anonymisierung. Die IP-Adresse der Nutzer wird innerhalb der Mitgliedsstaaten der EU und des Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Durch diese Kürzung entfällt der Personenbezug Ihrer IP-Adresse. Im Rahmen der Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung, welche die Websitebetreiber mit der Google Inc. geschlossen haben, erstellt diese mithilfe der gesammelten Informationen eine Auswertung der Websitenutzung und der Websiteaktivität und erbringt mit der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen.
Sie haben die Möglichkeit, die Speicherung des Cookies auf Ihrem Gerät zu verhindern, indem Sie in Ihrem Browser entsprechende Einstellungen vornehmen. Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Ihr Browser keine Cookies zulässt.
Weiterhin können Sie durch ein Browser-Plugin verhindern, dass die durch Cookies gesammelten Informationen (inklusive Ihrer IP-Adresse) an die Google Inc. gesendet und von der Google Inc. genutzt werden. Folgender Link führt Sie zu dem entsprechenden Plugin: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Hier finden Sie weitere Informationen zur Datennutzung durch die Google Inc.: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de
Kinder und Jugendliche
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.
Weitergabe Ihrer Daten
Die Alternative für Deutschland Baden-Württemberg gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, außer dies wird zur Abwicklung des Geschäftsverkehrs benötigt. Soweit die Alternative für Deutschland Baden-Württemberg aber gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet wird, geben wir Ihre Daten nur an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden weiter.
Kontaktformular
Der Absender erklärt sich damit einverstanden, dass die angegebenen personenbezogenen Daten von der Alternative für Deutschland zur Bearbeitung der Anfrage sowie zu statistischen Zwecken gespeichert und verwendet werden.
Online Beitrittsformular
Damit Ihre personenbezogenen Daten beim Ausfüllen des Online – Beitrittsformulars geschützt sind, erfolgt die Übermittlung über eine verschlüsselte Verbindung.
Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem PC des Internet-Nutzers abgelegt werden. Sie dienen der Steuerung der Internet-Verbindung während Ihres Besuchs auf unseren Webseiten. Gleichzeitig erhalten wir über diese Cookies Informationen, die es uns ermöglichen, unsere Webseiten auf die Bedürfnisse der Besucher zu optimieren. Wir verwenden Cookies zum Teil nur für die Dauer des Aufenthalts auf der Webseite. Sie dienen ausschließlich der Analyse der Webseitenverwendung. Sämtliche Cookies auf unseren Webseiten beinhalten rein technische Informationen, keine persönlichen Daten.
Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die von Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten können Sie jederzeit von unserem Datenschutzbeauftragten bekommen.
Widerspruchsrecht
Weiterhin können Sie jederzeit Ihre Zustimmung zur Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns widerrufen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte eine Mail an datenschutz@afd-bw.de
Weitere Informationen und Datenschutzbeauftragter
Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten:
datenschutz@afd-bw.de
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Sicherheits- und Datenschutzmaßnahmen zu verändern, soweit dies wegen der technischen Entwicklung erforderlich wird. In diesen Fällen werden wir auch unsere Hinweise zum Datenschutz entsprechend anpassen. Bitte beachten Sie daher die jeweils aktuelle Version unserer Datenschutzerklärung.
Vertretungsberechtigter: Vorstand des Kreisverbandes Karlsruhe der Alternative für DeutschlandVorstand: Marc Bernhard, Marco Gottmann, Dr. Paul Schmidt, Hildemari Ahrens, Hanne Nagel, Markus Schäfer, Martin Kriechbaum, Axel Rathjen, Marco Rohn.
§ 1 Geltungsbereich dieses Disclaimers
Für die Nutzung dieser Facebook-Fanpage gelten zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Fanpage (nachfolgend „Anbieter“ genannt) die folgenden Nutzungsbedingungen.
Die Nutzung ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Haftungshinweise zu Inhalten auf unserer Facebook-Fanpage
Die Inhalte dieser Facebook-Fanpage werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Facebook-Fanpage erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.
§ 3 Externe Links auf unserer Facebook-Fanpage
Diese Facebook-Fanpage enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Links“). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
§ 4 Pflichten als Nutzer unserer Facebook-Fanpage
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge / Kommentare auf unserer Facebook-Fanpage veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Werbung auf der Facebook-Fanpage ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Fanpage oder Webseite mit oder ohne Beitext in Kommentaren oder innerhalb von Beiträgen, sowie Spam.
Netiquette:
Bitte bleibt mit Euren Kommentaren beim Thema des Posts. Über Kritik freuen wir uns, wir sehen sie als wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung innerhalb der AfD Baden-Württemberg. Bitte bleibt dabei fair und höflich und verzichtet auf Provokationen. Bitte bedenkt, dass Sarkasmus und Ironie oft nicht verstanden werden und für Missverständnisse sorgen.
Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, löschen wir und sperren im Wiederholungsfall die User. Bitte habt Verständnis dafür. Ihr könnt uns jederzeit auf Regelverstöße hinweisen. Der Anbieter behält sich vor, User auch ohne Angabe von Gründen zu sperren.
(2) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Kommentare zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
(3) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(4) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten auf der Facebook-Fanpage resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Fanpage des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Urheber- und Leistungsschutzrechte
(1) Die auf dieser Facebook-Fanpage veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
(2) Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.
§ 6 Datenschutz auf Facebook / beim „Gefällt mir“-Button
(1) Der Anbieter dieser Facebook-Fanpage nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer unserer Webseite, auf der das Facebook-Plugin installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine Übermittlung an Ihren Browser durchgeführt wird, damit das Plugin auf der Webseite erscheint.
(2) Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet werden. Sobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen (z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account übertragen und veröffentlicht. Dies können Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem Facebook-Account umgehen.
(3) Es ist uns nicht genau bekannt, welche Daten Facebook speichert und nutzt. Sie müssen als Nutzer der Fanpage daher damit rechnen, dass Facebook auch Ihre Aktionen auf der Fanpage lückenlos speichert.
(4) Facebook erhält durch den Klick auf den „Gefällt mir“ – Button Ihre IP-Adresse, Prozessortyp und Browserversion. Über Ihre IP-Adresse könnte Facebook zusammen mit anderen Daten sowie Ihrem Realnamen, wenn Sie diesen bei Ihrem Facebook-Profil angegeben haben, Ihre Identität und Gewohnheiten unter diesem Profil ermitteln. Wenn Sie sich immer über dieses Nutzerprofil bei Facebook einloggen, könnte Facebook insbesondere Ihre Vorlieben, Kontakte und Lebensweise herausfinden.
§ 7 Sonstige Regelungen
(1) Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Ireland unter https://www.facebook.com/terms.php
(2) Hinsichtlich des Datenschutzes auf Facebook beachten Sie bitte die folgenden Datenschutzhinweise der Facebook Ireland Limited: https://www.facebook.com/about/privacy/
Sie können unser Grundsatzprogramm jeweils in einer Lang- und Kurzfassung, sowie das aktuelle Europawahlprogramm 2024 als PDF herunterladen.
Zum betrachten von PDF-Dokumenten muss Ihr Gerät ggf. einen PDF-Reader wie z.B. den Acrobat Reader installiert haben.