AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Hier erhalten sie Informationen zum Kreisverband Karlsruhe der AfD und zu allgemeinen politischen Geschehnissen.

Frust durch Online-Terminvergabe in Bürgerbüros und Ortsverwaltungen

24.05.2019
​Hier die Stellungnahme der Stadt auf unsere Anfrage. Wird die Länge der Wartezeiten, die sich für die Bürger aktuell bei der Online- Terminvergabe in Bürgerbüros und Ortsverwaltungen ergeben, von der Verwaltung beobachtet? Ja, die Entwicklung der Terminvergabe ist Teil des regelmäßigen Controllings. Falls 1. positiv (...)

AfD Änderungsantrag: Karlsruhe nicht zubetonieren

24.05.2019
In der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2016 forderten die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zum Top 22 – Räumliches Leitbild Karlsruhe – Rahmenplan Endfassung, die Bürger über eine Nachverdichtung abstimmen zu lassen.    Der Gemeinderat möge beschließen:  a)    Die im (...)

Karlsruhe nicht zubetonieren

24.05.2019
Am Dienstag, 7.2.17, wird im Gemeinderat über den Flächennutzungsplan 2030 abgestimmt. Zur Rechtfertigung der vorgesehenen neue Wohnbauflächen und sog. Nachverdichtungsmaßnahmen von insgesamt 85 Hektar verweist die Stadtverwaltung auf die jüngst veröffentlichte Statistik „Kleinräumige Bevölkerungsprognose (...)

40% der AfD-Wahlplakate zerstört

24.05.2019
Bürger durch Vandalismus an politischer Meinungsbildung gehindert In Karlsruhe gibt es Regeln für das Anbringen von Wahlplakaten und alle Parteien halten sich im Großen und Ganzen daran. Wie allerdings mit den Wahlplakaten der politischen Gegner umgegangen wird, darüber gehen die Meinungen auseinander. Die Karlsruher Antifa (...)

Bernhard: Angeblicher Klimanotstand ist ideologischer Unsinn!

19.05.2019
"Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und der SPD im Gemeinderat Karlsruhe dazu auf, auch für Karlsruhe den Klimanotstand auszurufen. Damit soll der angeblichen ,aktuellen Klimanotlage' entgegengewirkt werden. Welche Klimanotlage? Diese unsinnige, (...)

Regierung verschleudert unser Geld: Statt Rotstift neue CO2-Steuer!

13.05.2019
(...)

CO2-Steuer ist nutzlos und schadet den Bürgern!

09.05.2019
(...)

E-Autos viel umweltschädlicher als Diesel

17.04.2019
Auswirkungen der Umstellung auf E-Mobilität – Weder Wirtschaft noch Umwelt sind Gewinner! Deutsche Arbeitsplätze sind gefährdet. Elektroautos sind nicht klimaneutral! E-Mobilität löst kein einziges (...)

Europarat: Anschlag auf Meinungsvielfalt: Neue Fraktion soll verhindert werden!

11.04.2019
Wie ich bereits berichtet habe, ist die Änderung der Geschäftsordnung ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit und der Versuch, die Rechte von Andersdenkenden einzuschränken und sich lästige Konkurrenz vom Hals zu halten. Die Annahme dieses Papiers führt dazu, dass die Zweiklassengesellschaft von Fraktions- und (...)

Wohnungsnot ist die Folge der offenen Grenzen!

07.04.2019
Kommunismus geistert wieder über Deutschland! Grüne tragen Hauptschuld an Wohnungsnot! Keine Enteignung von Häuslebauern! Enteignungen oder keine Enteignungen – das ist momentan in Deutschland die große Frage. Und man muss nicht lange in unsere Geschichte zurückblicken, um einen schlechten Beigeschmack zu bekommen. Dann (...)

Prüffall Deutschland

28.03.2019
Der Druck auf die AfD und ihre Mitglieder nimmt zu: Von Linksextremen mit immer brutalerer Gewalt bedroht, vom Verfassungsschutz zu Unrecht ins Visier genommen, von Medien als angebliche Nazis diskrediert. Doch zeigt gerade dieser Umgang mit der AfD, wer hier und heute wirklich die Demokratie bedroht. Jetzt machen wir die Sache zum Prüffall! Die (...)

Nachverdichtung? So nicht!

15.03.2019
In der Kolberger Str. 3 - 5 machten die Waldstadtbürger den herbestellten Stadträten beim Vor-Ort-Termin am Sa., 9. März, eindringlich klar: „Nachverdichtung? So nicht!“ Unsere Sympathien haben sie: Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode vor 5 Jahren will die Gemeinderats-Mehrheit immer entschlossener nachverdichten; in (...)