AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

AfD enthält sich bei Resolution gegen Großdemo


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In der Überschrift dieses Artikels in der BNN vom 24.05.2017 wird von Günther Kopp fälschlicherweise behauptet, wir hätten dagegen gestimmt. Dies ist falsch. Hier die Abstimmungsergebnisse:



Und hier unsere Richtigstellung zur Falschmeldung von Günther Kopp in der BNN:


Die AfD Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt unterstützen die klare Positionierung der Stadt gegen den von Rechtsextremisten organisierten Tag der deutschen Zukunft.


Allerdings wird in der Resolution auch Stimmung gegen sog. Rechtspopulismus gemacht. Als "rechtspopulistisch" wird auch die AfD öfters vom politischen Gegner verunglimpft.


Dagegen wurde eine klare Stellungnahme gegen Extremismus jeglicher Art auf Wunsch der Grünen und der Linken ausdrücklich herausgenommen, um Linksextremisten zu schützen.


Die Erfahrungen aus der Weimarer Republik haben jedoch gezeigt, dass sich unsere Demokratie wehrhaft gegen jede Art von Extremismus positionieren muss, egal ob von rechts oder links.


Genau diese klare Positionierung gegen jede Form von politischem Extremismus hat der Durlacher Ortschaftsrat in seiner Resolution vorgenommen, weshalb wir dessen Resolution uneingeschränkt unterstützen.


Wegen dieses bewussten Schutzes von Linksextremisten und der gleichzeitig unterschwelligen Verunglimpfung erheblicher Teile der Bevölkerung als Rechtspopulisten haben wir uns bei der Abstimmung über die Resolution schweren Herzens enthalten, da wir die grundsätzliche Intention der Resolution unterstützen und gutheißen.



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