AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Von neugewählter Stadträtin bewohntes Mehrfamilienhaus mit politischen Parolen beschmiert

Vermutlich in den frühen Morgenstunden des 06.Juni 2019 wurde die Fassade eines  Mehrfamilienhauses in Karlsruhe, in dem die neugewählte Stadträtin der AfD, Ellen Fenrich, wohnt, in großen, roten Lettern mit der Parole "AfD bekämpfen" besprüht. Außerdem wurde ihr von außen zugänglicher Briefkasten mit Bauschaum beschädigt. Die Täter konnten unerkannt entkommen; zuvor hinterließen sie jedoch in den Straßen der Umgebung und in benachbarten Briefkästen politische, gegen Ellen Fenrich gerichtete Flugblätter, in denen ihr "Konsequenzen für ihr Handeln" angedroht wurden. 


Der Schaden wurde gegen 7.30 Uhr bemerkt und die Polizei sofort verständigt. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. 


Diese Tat trägt eindeutig ähnliche Züge wie die Farbschmierereien ("AfD angreifen!") sowohl am Wohnhaus des wiedergewählten Stadtrats der AfD, Dr. Paul Schmidt, ca. eine Woche zuvor, als auch am 8. Mai an der Badnerlandhalle, in der Nacht vor der dortigen AfD-Veranstaltung mit Frau Dr. Kosova, Vorsitzende der Juden in der AfD.


Nach der Schrift zu urteilen, dürften alle drei Straftaten von ein und derselben Person begangen worden sein. "Diese neuerliche Straftat ist umso erbärmlicher, weil ich schon älter und in meiner Beweglichkeit eingeschränkt bin. Das feige Vorgehen dieser kriminellen, absolut nicht zum politischen Diskurs bereiten Agitatoren sagt sehr viel über deren Demokratieverständnis aus", ist sich Ellen Fenrich sicher.


In der Pressemitteilung von vor einer Woche hatte Stadtrat Dr. Paul Schmidt den Zusammenhang dieser Straftaten mit den zuvor in Umlauf gebrachten Aufrufen der Antifa und des "Netzwerks gegen Rechts", gegen Funktionäre und Mandatsträger der AfD vorzugehen, erläutert. Er hatte darauf hingewiesen, dass die Antifa, die sich zu diesen Taten bekannt hat, indirekt über das "Netzwerks gegen Rechts" von der Stadt Karlsruhe finanziert wird, und an die anderen Gemeinderatsfraktionen, die mit Ausnahme der CDU alle Mitglieder im „Netzwerk gegen Rechts“ sind, appelliert, sich klar von solchen kriminellen Aktionen zu distanzieren – leider ohne Erfolg.


„Wenn die Stadtverwaltung und die Fraktionen des Gemeinderats weiterhin kommentarlos zusehen, wie die Wohnhäuser frisch gewählter AfD-Stadträte eines nach dem anderen mit Farbe beschmiert werden, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn Mitgliedsorganisationen des städtischen „Netzwerks gegen Rechts“ bald auch anderen unbescholtenen Bürgern unserer Stadt auf gleiche Weise Schaden zufügen.“, warnt Dr. Schmidt und fährt fort: „Wir erneuern unseren Appell, derartige Machenschaften nicht zu decken, sondern medienwirksam zu verurteilen!


Diese drei Straftaten sind letztendlich die Wiederaufnahme einer Serie von Anschlägen, die im vergangenen Jahr auf die Wohnhäuser des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Marc Jongen, des inzwischen ebenfalls zum Stadtrat gewählten Oliver Schnell und weiterer Karlsruher AfD-Mitglieder verübt worden waren.“


Weitere Beiträge

Verordnung des Sozialministeriums

02.06.2020
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen) Vom 29. Mai 2020 Es wird verordnet auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 und § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (...)

Über 23 Milliarden Euro - Flüchtlingskosten 2019 so hoch wie nie !!

26.05.2020
Berlin – Wer hätte das gedacht: Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im #Bundeshaushalt haben 2019 auf Rekordniveau gelegen. Insgesamt gab der Bund im Vorjahr 23,1 Milliarden Euro aus, um #Migranten zu versorgen und Fluchtursachen zu bekämpfen, so der Bericht der Bundesregierung über die „Maßnahmen des (...)

EEG-Umlage steuert auf Rekordhöhe zu

26.05.2020
Mehr als eine Kugel Eis - AfD: Ökologische Planwirtschaft sofort beenden  Berlin – In Zeiten, in denen alles teurer wird, dürfen die Stromkosten natürlich nicht fehlen: Die Umlage zur Förderung erneuerbarer Energien droht im kommenden Jahr ein Rekordhoch von 8,6 Cent je Kilowattstunde zu erreichen – ein Anstieg um mehr (...)

AfD-Demonstration verboten - Stadt Stuttgart tritt Recht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen

21.05.2020
Nachdem die Versammlungsbehörde mehrfach den Versammlungsort unserer #Demonstration am 24.05.2020 verschob und uns zuletzt den #Schillerplatz in Stuttgart-Mitte zugewiesen hat, wurde mir heute Abend eine Verbotsverfügung vom Amt für öffentliche Ordnung Stuttgart zugestellt. Dieser Vorgang ist in höchstem (...)

Berlin-Kreuzberg - Ein Lagebericht

20.05.2020
Während das Alltagsleben in ganz Deutschland weitgehend auf die Couch verbannt wurde, könnte man meinen, dass die Welt in #Kreuzberg noch „in Ordnung“ ist. Auf den Straßen herrscht reges Treiben, herrenlose Kinder spielen auf den Gehwegen, und vor den Spätis sitzen schon in den frühen Morgenstunden Alkis, die (...)

Nein zum Aufbaufonds von Merkel und Macron!

20.05.2020
 +++ Keine neuen Schulden zu Lasten Deutschlands! +++ Der Merkel-Macron-Wiederaufbaufonds ist ein Staatsstreich auf Raten und die Einführung einer neuen Spielart des #Sozialismus. Das Vorhaben von Angela #Merkel und Emmanuel #Macron, ab 2021 EU-Wiederaufbaufonds einführen zu wollen, stößt auf heftigen (...)

Totaler Kontrollverlust - Kaum Einreisen aber über 5.000 Asylanträge!

19.05.2020
Berlin - Weiß überhaupt noch jemand, wer sich wo und wie lange in diesem Land berechtigt oder unberechtigt aufhält? Das #Bundesinnenministerium (BMI) geht davon aus, dass die während der #Coronakriseregistrierten Asylbewerber mehrheitlich schon länger im Land leben. Ein Sprecher teilte der "Welt am (...)

Braucht es eine Haushaltssperre?

18.05.2020
Corona und die  Auswirkungen auf den städtischen Haushalt Wegbrechende Steuereinnahmen und bereits jetzt 70 Mio. € an zusätzlichen Schulden für die Stadt, noch größere zusätzliche Verluste für die städtischen GmbHs – das sind die ersten Auswirkungen der Maßnahmen gegen Corona. Da möchte (...)

Bernd Gögel, MdL: Herr Kretschmann, entschuldigen Sie sich bei den Bürgern!

18.05.2020
Stuttgart. AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Ministerpräsident Winfried #Kretschmann (Grüne) aufgefordert, sich im Namen seiner grünschwarzen Regierung bei den Bürgern Baden-Württembergs zu entschuldigen. „Sie haben alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann“, so Gögel Donnerstagabend im (...)

Eine Farce der deutschen Asyl- und Migrationspolitik!

13.05.2020
416.420 "Flüchtlinge" mit demselben Geburtsdatum - AfD: Verbindliche Altersfeststellung - jetzt!! Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#BAMF) führt 416.420 Migranten mit dem Geburtsdatum 1. Januar. Dies geht aus einer Auswertung des bei der Behörde angesiedelten (...)

Regierung mit Fake-News zu Corona?

11.05.2020
Erste Whistleblower bei Regierung und Kirche Das Land Nordrhein-Westfalen und die #BILD gehörten zu den ersten, die sich der Kritik und den Bedenken der AfD anschlossen. Mittlerweile wird die Gruppe der Abweichler aber immer größer – seit dem vergangenen Wochenende auch durch #Whistleblower aus Bundesregierung und (...)

Massenmigration - Immer mehr Genitalverstümmelungen!

10.05.2020
Durch die #Massenmigration werden bestialische Riten aus kulturfremden Gegenden ins Land geschwemmt. Neben der Ausdehnung der menschenverachtenden Ideologie des Islams nimmt auch die Zahl der #Genitalverstümmelungen zu. In Berlin werden immer mehr Mädchen und Frauen wegen Genitalverstümmelungen in Krankenhäusern (...)