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AfD-Landessprecher Bernd Gögel zu Besuch beim Ortsverband Durlach-Grötzingen-Bergdörfer

Hohen Besuch konnte Jan Wettach, der Sprecher des AfD-Ortsverbandes Durlach-Grötzingen-Bergdörfer, am vergangenen Mittwoch den trotz der hochsommerlichen Temperaturen zahlreich erschienenen Mitgliedern und Unterstützern ankündigen: Bernd Gögel, Sprecher der AfD Baden-Württemberg und Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion war der Einladung des Ortsverbandes ins Badische gefolgt.


Unser gut gelaunter und angriffslustiger „Landesvater“ nutze die Gelegenheit gerne, um den Zuhörern einen Einblick in die Arbeit der Landtagsfraktion zu geben und ein Schlaglicht auf die desaströse Leistungsbilanz der grün-schwarzen Landesregierung zu werfen.
Aus aktuellem Anlass bezog Gögel zunächst Stellung zur Situation in den Baden-Württembergischen Schwimmbädern: „Gewalt, sexuelle Belästigung und Schlägereien – seit Beginn der Masseneinwanderung im Jahr 2015 häufen sich Sommer für Sommer Meldungen über solche Ausschreitungen. In der Konsequenz müssen nach unseren Weihnachtsmärkten nun auch noch Schwimmbäder unter Polizeischutz gestellt werden, so zuletzt in Kehl. Unbeschwerte Badbesuche scheinen für uns der Vergangenheit an-zugehören. Vor allem junge Migranten aus dem arabischen Kulturkreis mit ihren großen, mit unserem Grundgesetz nicht vereinbaren kulturellen Unterschieden gerade im Bezug auf die Stellung der Frau, bilden hier ein besonderes Gefährdungspotential. Das sind die von der AfD schon vor Jahren vorausgesagten Ergebnisse einer unkontrollierten und zudem illegalen Einwanderungspraxis!“
Auch die derzeit eskalierenden Hochzeitsgesellschaften und die juristische Aufarbeitung der Gruppenvergewaltigung von Freiburg gab der AfD-Landtagsfraktion Anlass, eine entsprechende Debatte im Landtag zu beantragen und dabei klare Worte zu finden: „Die Medien berichten leider nicht vollumfänglich über die Gewalt in unserem Land und deshalb ist es unsere Aufgabe, die Aufgabe der AfD, mit Mut zur Wahrheit auch unliebsame Wahrheiten an die Öffentlichkeit zu bringen! Gruppenvergewaltigungen sind längst nicht mehr Einzelfälle, massenhafte sexuelle Übergriffe auf Mädchen und Frauen sind zu einer Epidemie geworden. Das sexistische und frauen-verachtende Verhalten der von der Merkel-CDU importierten Schwerst-kriminellen und Vergewaltiger wollen wir nicht und werden dies auch niemals akzeptieren. Auch etwas anderes müssen unsere ausländischen Mitbürger noch lernen: Unsere Straßen sind keine Bühnen für Action-Filme ! Meine Fraktion sieht diese Verkehrsbehinderungen durch türkische und arabische Korsos mehr als kritisch. Kein auch noch so freudiger Anlass darf zu derartigen Eingriffen in den laufenden Verkehr führen.. Weder die Verstöße gegen das Waffen- oder das Sprengstoffgesetz noch der Widerstand gegen Polizeibeamte kann und darf der Rechtsstaat hinnehmen. Der dafür verantwortliche CDU-Innenminister Strobl sieht das freilich anders. Unseren Antrag zu diesem Thema hat er abgelehnt, für ihn ist dieses Treiben aus gesellschaftlichen Gründen als kulturelles Brauchtum zu bezeichnen. Wir fordern hingegen auch hier, nach Schweizer Vorbild vorzugehen: Beschlagnahme der Autos und   anschliessende Versteigerung. Da kann dann der ehemalige Eigentümer sein Fahrzeug wieder ersteigern. Dies wirkt sicherlich abschreckend!“
Gögel veranschaulichte den Teilnehmern auch das Demokratieverständnis der Regierungsparteien. Seine Fraktionskollegen Dr.Baum und Stauch wollten in dieser Debatte dem Innenminister Fragen stellen. Dieser lehnte ab und bezeichnete deren Ansinnen als „Spielchen“. Nach Ansicht der AfD-Fraktion sollte der Innenminister – übrigens kein gewähltes Mitglied des Landtages – den demokratisch gewählten Abgeordneten mit mehr Respekt begegnen: „Wenn sich Herr Strobl und seine grün-schwarzen Ministerkollegen um diese kriminellen Machenschaften, um die staatlichen „Qualitätsmedien“, die sich derzeit anschicken, dem Freiburger Opfer eine Mitschuld in die Schuhe schreiben, um die islamischen Parallelgesellschaften so kümmern würden wie um die Grenzwerte bei CO2, dann wären wir in unserem Land schon ein gutes Stück weiter. Statt dessen wird der Klimanotstand ausgerufen, um bestehende Gesetze umgehen zu können. Wenn dem so ist, dann rufen wir als AfD den Sicherheitsnotstand aus!"
So spannte Gögel den Bogen zu dem - nach Migration und Sicherheit - wichtigsten Thema unserer Tage, dem Umgang mit der Veränderung des Klimas. Auch hier stellte der Landessprecher Grün-Schwarz ein denkbar schlechtes Zeugnis aus. So sei zum Beispiel nicht weiter verwunderlich, dass der sogenannte "Windatlas" bewusst erst nach den Kommunal- und Europawahlen aus der Schublade des Umweltministers Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen) geholt wurde, weil die Landesregierung keineswegs für unnötige Unruhe in den Wahlkabinen ihrer Wähler sorgen wollte, so die Annahme des AfD-Fraktionsvorsitzenden. Daher wurde direkt nach den Wahlen am 29. Mai der Windatlas der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Ein derart kurzer Abstand könne kein Zufall sein. Die Zielvereinbarung der grün-schwarzen Landesregierung war nämlich, bis zum Jahr 2020 mindestens zehn Prozent des Strombedarfs von Baden-Württemberg mit der Windkraft abzudecken. Wie sich aber herausstellte, resultierte daraus kein Erfolg. Obwohl ursprünglich 2100 Windkraftanlagen geplant waren, sind derzeit nur 720 ans Netz angebunden, die nur  drei Prozent des Strom-Gesamtvolumens entsprechen. Dem Umweltminister scheint diese unüberlegte Investition nichts auszumachen. Der Grund, der für die mangelnde Wirtschaftlichkeit spricht, liegt darin, dass das Land Baden-Württemberg ein „Schwachwindland“ ist, im Gegensatz zu den „windreichen“ nördlichen Bundesländern.  (Anmerkung Peter: Das spricht ja eher für den Bau von Windrädern auf den Höhenzügen) Aus der Sicht der AfD muss die Landesregierung scharf kritisiert werden, weil sie aus politischer Taktik die phantastischen Naturlandschaften Baden-Württembergs mit Windrädern und Stromtrassen verspargelt. 
Die Planlosigkeit, mit der die grünen Ideologen im Land an der sogenannten Energiewende herumbasteln, bringt große Gefahren für das Rückgrat der baden-württembergischen Wirtschaft, der Automobilindustrie, mit sich, warnte Gögel. "Der von langer Hand geplante Kreuzzug gegen das Auto bleibt nicht ohne Folgen für viele Tausend Arbeitnehmer im Land. Fast täglich bekommen wir zu lesen, dass DAX-Konzerne Entlassungen planen und über Auftragsrückgänge klagen. Der Arbeitsabbau bei Audi, Werksschließungen bei Mahle und eine zweite Gewinnwarnung bei Daimler können doch nicht einfach ignoriert werden. Eine rücksichtslose und zum Teil wahrheitswidrige Propaganda im Staatsfernsehen haben eine ganze Branche in Misskredit gebracht. Dabei weiss doch jeder, dass die Akkus, welche die E-Autos betreiben sollen, nur sehr begrenzte Zeit halten, bei einem Brand eine akute Gefahr darstellen und bei der Herstellung hauptsächlich Schwellen- und Entwicklungsländer um ihre Ressourcen geprellt werden. Die dortigen Schäden für die Umwelt, zum Beispiel bei dem Abbau von Lithium in Südamerika sind enorm und werden neue Wanderungsbewegungen auslösen."
Unter großem Beifall beendete Bernd Gögel seinen über einstündigen Vortag und blieb den Zuhörern bei der obligatorischen Fragerunde keine Antwort schuldig.


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