AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Bürgerkriegsähnliche Zustände in Stuttgart

Migrantenbanden terrorisieren unsere Landeshauptstadt 


Eine Kontrolle wegen des Verdachts auf ein Drogendelikt war der Anlass: In der vergangenen Nacht verwandelte sich die Stuttgarter Innenstadt in ein Schlachtfeld.


„Völlig außer Kontrolle“ nannte der Polizeisprecher die Situation, als sich dutzende Gruppen, augenscheinlich hautpsächlich aus Migranten bestehend, daran machten, die #Königsstraße und das angrenzende Innenstadtgebiet zu entglasen und die Schaufensterauslagen zu plündern. Eilig aus dem ganzen Land herbeigeholte Polizeikräfte (gerade einmal 200 zusätzliche Beamte), wurden mit Pflastersteinen beworfen, zwölf von ihnen verletzt.


Offenbar nahm man sich die #Antifa und die von ihr gekaperte Black-Lives-Matter-Bewegung in den #USA als Vorbild. Deren Gewalttaten und Plünderungen waren ja von zahlreichen deutschen Medien und Politikern, unter anderem SPD-Außenminister Heiko #Maas, mit Verständnis und teilweise wohl auch heimlicher Zustimmung bedacht worden. Die Begleitmusik für die Angriffe auf die Polizei lieferte unlängst die taz, in der eine „queeraktivistische“ Kolumnistin darüber sinnierte, ob man Polizisten nicht am besten wie anderen Müll auf der Halde entsorgen solle.


Der grüne Oberbürgermeister Stuttgarts, Fritz #Kuhn, zeigte sich schockiert vom Verhalten seiner Schützlinge und äußerte auf Twitter, dass es in Stuttgart „keine rechtsfreien Räume“ geben dürfe. Was das bei Grünen heißt, ist bekannt: Man kommt Problemgruppen auf Kosten des Steuerzahlers immer weiter entgegen, um sie ruhig zu stellen und unterlässt Polizeikontrollen nahezu vollständig. Denn Rechtsbrüche, die nicht bemerkt werden, sind aus grüner Sicht auch keine. Kriminalisiert werden hingegen diejenigen, welche die Zustände inklusive des Dunkelfeldes und ihre Ursachen benennen, wie sie sind. Denn es ist kein Zufall, dass es eine Stadt mit einem Migrantenanteil von 44% traf. Nach #Offenbach#Frankfurt am Main und #München, ist Stuttgart die deutsche Stadt mit dem vierthöchsten Ausländeranteil. Dieser liegt sogar deutlich höher als etwa in Berlin. Und nur wenige davon sind Schweizer oder Franzosen.


Dass sogar die baden-württembergische SPD-Fraktion heute wörtlich „bürgerkriegsähnliche Zustände“ beklagt, spricht Bände. Allerdings darf man das angesichts der Positionen der Sozialdemokraten im Bereich Migration und Strafverfolgung und angesichts der Tatsache, dass die SPD bis vor vier Jahren selbst noch den Innenminister im Ländle stellte, durchaus als heuchlerisch bezeichnen.


Ohne einen politischen Paradigmenwechsel werden sich solche Szenen in Stuttgart und in anderen deutschen Städten wiederholen. Was wir brauchen ist eine konsequent gesteuerte Zuwanderung, mehr Polizei und ein hartes Durchgreifen der Justiz gegen solche Straftäter. Den Altparteien scheint allerdings die Kraft und der Wille dazu zu fehlen.


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