Die Alternative für Deutschland hat sich als einzige aller Karlsruher Gemeinderatsfraktionen gegen die Absage der Offerta durch die Stadt bzw. ihre Tochter Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK) ausgesprochen. In einer extra einberufenen Videokonferenz hatte der Oberbürgermeister gestern Nachmittag alle Fraktionen dazu befragt.

 

“Statt mit vorauseilendem Gehorsam die hinsichtlich ihrer Wirksamkeit höchst zweifelhaften Anordnungen aus Stuttgart bereitwilligst umzusetzen, sollte Oberbürgermeister Dr. Mentrup besser gegen deren Unverhältnismäßigkeit protestieren und Widerstand leisten, etwa wie der Ortenaukreis", fordert AfD-Stadtrat Oliver Schnell. "Dort werden seit Donnerstag einfach keine Zahlen zu Neuinfektionen mehr gemeldet, wie die BNN berichteten. Auch könnte die Stadt, falls sie selbst nicht klageberechtigt ist, einen Hilfsfond für Klagen gegen diese Maßnahmen einrichten und die Betroffenen so finanziell unterstützen, statt tatenlos zuzusehen, wie immer mehr Bereiche des öffentlichen Lebens durch den Corona-Verbotswahn in Land und Bund zerstört werden.”

 

“Die Zahl der positiven Tests - auch die ohne jegliche Krankheitssymptome - und nicht etwa die Zahl erkrankter Menschen als Maß der Dinge für Einschränkungen des öffentlichen Lebens und damit unser aller Grundrechte zu wählen, ist unverhältnismäßig", betont der Fraktionsvorsitzende Dr. Paul Schmidt "Die Regierung erklärt uns Bürgern immer wieder, die Ansteckungen erfolgten eher nicht im öffentlichen Leben sondern im privaten Bereich. Wieso wird dann die Offerta abgesagt? Dem theoretischen Risiko einer Ansteckung stehen knallharte wirtschaftliche Konsequenzen gegenüber, nicht nur für viele betroffene Unternehmer und ihre Mitarbeiter sondern auch für die Finanzen der Stadt, die durch die gestrige Absage der Offerta regresspflichtig geworden sein könnte.”

 

Alternative für Deutschland

AfD Fraktion im Karlsruher Gemeinderat

Dr. Paul Schmidt, Oliver Schnell