Mehr als 30 Bürgermeister von Städten in Baden-Württemberg, darunter Tübingens OB Palmer, kritisieren in einem gemeinsamen Brief an Kretschmann die für November geplanten Corona-Maßnahmen und fordern Lockerungen bzw. Ausnahmen für bestimmte Bereiche. Aber Karlsruhe findet sich nicht darunter.
Dafür sagte OB Dr. Mentrup gestern in einer Video-Besprechung mit Vertretern der Fraktionen des Karlsruher Gemeinderats, dass eigene Verordnungen der Stadt die des Landes nicht verwässern dürfen, sondern höchstens verschärfen. Und auf meine Nachfrage hin, warum ich in der Besprechung kein Wort von Protest gegen die Maßnahmen höre, weil z.B. gerade im Kulturbereich gute Hygiene-Konzepte existieren und deshalb die ihn betreffenden Maßnahmen überzogen seien, erhielt ich zur Antwort, dass er deshalb mit Stuttgart keinen Streit anfangen werde.
Das Wort Protest nahm auch kein einziger Vertreter der anderen Fraktionen in den Mund. Sie alle nehmen die Existenzgefährdung von gastronomischen Betrieben und von Kultureinrichtungen durch die kommende Corona-Verordnung widerspruchslos als gegeben hin. Dass zudem laut RKI Gaststätten keine Treiber der Pandemie sind, machte ebenfalls niemand von ihnen zum Thema.
Oliver Schnell, Stadtrat
