AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Karlsruher Gemeinderat

KV-KARLSRUHE - 05.07.2022

Welche Themen werden Karlsruhe in den kommenden 10 Jahren am meisten beschäftigen?

Nach den Informationen, die uns als Fraktion aktuell vorliegen, glauben wir, dass folgende Themen sein:

–         Die Sicherung des Haushalts und der finanziellen Unabhängigkeit der Stadt

–         Die Energieversorgung (Erdgas, Heizöl, Benzin, Strom) der Betriebe und Haushalte unserer Stadt

–         Verkehr (Karlsruhe und seine Innenstadt muss auch mit dem Kfz erreichbar bleiben)

–         Innenstadtentwicklung (U-Strab, Leerstände, Wiederbelebung Kaiserstraße etc.)

–         Nachverdichtung

–         Der sogenannte Klimaschutz

Auf welche Themen wird die AfD künftig ihren Fokus liegen? 

Wir möchten künftig – wie bisher auch – unseren Fokus auf folgende Themen legen:

–         Kein Ausspielen der verschiedenen Verkehrsarten gegeneinander, kein weiterer Rückbau der Fahrstreifen und Stellplätze für Kfz

–         Kein Einsparen wichtiger sozialer Aufgaben, nur um noch mehr Millionen in den sogenannten Klimaschutz zu stecken

–         Erhalt der Arbeitsplätze in Karlsruhe – Erhalt der Leistungsfähigkeit unserer Betriebe

–         Nachverdichtung nur sehr maßvoll und unter Berücksichtigung der Interessen der Bewohner der betroffenen Viertel – Karlsruhe nicht zubetonieren!

–         Erhalt der Lebensqualität in unserer Stadt

–         Sicherstellung der Energieversorgung (Erdgas, Heizöl, Benzin, Strom) und ihrer Bezahlbarkeit für die Betriebe und Haushalte unserer Stadt

–         Sparen dort, wo es nicht (so sehr) weh tut

Was will die AfD bis zur nächsten Kommunalwahl 2024 noch erreichen?

Unter anderem haben wir für den Rest der Legislaturperiode noch folgende Ziele:

–         Bessere Unterstützung der von den Corona-Auswirkungen und den Preissteigerungen der Energiewende besonders betroffenen Familien und Mitbürger

–         Sensibilisierung der Bürger für die wirklich wichtigen Themen, die über ihren künftigen Wohlstand und die Zukunft ihrer Kinder entscheiden.

–         Sensibilisierung des Gemeinderats dafür, dass auch jeder städtische Euro nur einmal ausgegeben werden kann.

–         Ausweitung und Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung

–         Mehr Einbeziehung der Ortschaftsräte und Bürgervereine

Auf welche bereits erreichten Ziele ist die AfD besonders stolz?

Besonders stolz sind wir darauf, dass wir uns im Gemeinderat als einzige echte Oppositionspartei etabliert haben.

Was sollte in Karlsruhe aktuell besser bzw. schneller umgesetzt werden?

Es gibt eine ganze Reihe von Dingen, die in Karlsruhe verbessert werden bzw. schneller umgesetzt werden müssen.

Dazu gehören:

–         Haushaltsdisziplin (im Gemeinderat und bei der Stadtverwaltung)

–         Sicherstellung der Zuverlässigkeit und der Bezahlbarkeit der Energieversorgung (Erdgas, Heizöl, Benzin, Strom) der Betriebe und Haushalte unserer Stadt

–         Terminvereinbarung der Bürgerbüros/Leistungen des Bürgerservice

–         Belebung der Innenstadt

–         Generell gilt: Es muss nicht immer alles geändert werden. Was sich bewährt hat, muss auch so bleiben dürfen, wie es ist!

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