AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Abschiebung ist machbar, man muß nur wollen!

Derzeit begehen ausreispflichtige abgelehnte Asylbewerber schwerste Straftaten in Deutschland, obwohl sie teilweise schon seit Jahren hätten abgeschoben werden müssen. Die Reaktion der staatlichen Stellen ist dann in der Regel so ähnlich wie bei der aktuellen Vergewaltigung einer 14 Jährigen durch einen sog. „Flüchtling“: „Wir hatten keine Versäumnisse", betonte der Sprecher des Einwohner-Zentralamtes, Florian Käckenmester am Dienstag. "Ohne Papiere waren uns die Hände gebunden. Er musste weiterhin geduldet werden." Bemühungen über ägyptische Behörden Ersatzdokumente ausstellen zu lassen, seien bislang nicht erfolgreich gewesen. "Das ist auch für uns frustrierend." Der Tatort sei nicht die Meldeadresse des polizeibekannten Mannes gewesen.“
www.abendblatt.de



Ähnliche offizielle Verlautbarungen gab es auch beim Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt.
Abschiebungen werden durch die deutschen Behörden also selbst bei Schwerstkriminellen nicht umgesetzt, meist mit dem Argument die Herkunftsländer nehmen diese Personen nicht zurück.



Gerade diese Herkunftsländer beziehen jedoch riesige Summen an Entwicklungshilfe und sonstige Gelder aus Deutschland und der EU.
Was glauben Sie was passieren würde, wenn man diesen Ländern mitteilen würde, daß diese Gelder nicht mehr bezahlt werden, wenn sie sich weiterhin weigern, ihre eigenen Staatsbürger zurücknehmen? 



Innerhalb weniger Tage würden diese Staaten ihre Bürger bereitwillig aufnehmen, da sie ohne unsere Unterstützung sehr schnell in eine schwere Krise geraten würden.



Wenn unsere Regierung also wirklich abschieben wollte, hätte sie dafür alle Mittel in der Hand, das Problem binnen Wochenfrist zu lösen.
Die Tatsache, daß noch nicht einmal bei Schwerstkriminellen und sog. Intensivtätern das geltende Recht auf Abschiebung durchgesetzt wird, ist nichts anderes als ein totales Staatsversagen. Dieses totale Staatsversagen hat vielfache Köperverletzungen, Tote und Vergewaltigungen in unserem Land zur Folge, für das die Regierung Merkel zusammen mit CDU, CSU und SPD die politische Verantwortung trägt.


Nur ein weiterer sog. aktueller „Einzelfall“: Ein Asylbewerber aus Marokko begeht in Deutschland mehrfach Straftaten und soll abgeschoben werden - doch dazu kommt es nie. Nun soll der Mann eine Frau vergewaltigt haben. Die zuständige Behörde räumt eine schwere Panne ein…. www.n-tv.de


Marc Bernhard


Stadtrat


Bundestagskandidat


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