AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Hier erhalten sie Informationen zum Kreisverband Karlsruhe der AfD und zu allgemeinen politischen Geschehnissen.

Zeige mir einen Lügner und ich zeige Dir einen Dieb!

29.09.2018
Die Politiker der Alt-Parteien haben keine Skrupel aus einer Mücke einen Elefanten zu machen. Sie benutzen die diffuse Angst der Menschen, krank zu werden. Es geht Ihnen aber nicht um „Gesundheit“ oder „Umwelt“. Es geht Ihnen allein darum, den Menschen die Freiheit zu stehlen. Das Auto brachte der Generation unserer Eltern und (...)

Altparteien lehnen wissenschaftliche Überprüfung ab

28.09.2018
Fahrverbote sind politisch gewollt! Die AfD hat heute im Umweltausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum umstrittenen Stickstoffdioxid-Grenzwert beantragt. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion und Mitglied im Umweltausschuss Marc Bernhard kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) (...)

Fahrverbote sind nicht Gott gegeben,sondern politisch gewollt

26.09.2018
  Warum werden von 28 Mitgliedsstaaten nur 3 (Deutschland, Frankreich und das Vereingte Königreich) wegen Überschreitung von Stickstoffoxid-Grenzwerten verklagt? Obwohl alle die gleichen Fahrzeuge fahren und die Situationen in Europäischen Innenstädten ähnlich sind? Das liegt daran, dass die Messstationen manipulativ (...)

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2019 bis 2020

25.09.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wollen mit unserer Haushaltspolitik das Leben in unserer Stadt für die nächsten zwei Jahre gestalten. — In Wirklichkeit haben wir aber zwischen den Sparzwängen, die durch Gemeinderatsbeschlüsse (...)

Für wen bauen wir Wohnungen?

24.09.2018
Anfrage Thema: Statistik in Regionalverbandsumfrage, hier: Für wen bauen wir Wohnungen? Auf S. 12 der Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ steht als Fußnote bei der Abbildung 2.06, nach der 2012 bis 2015 netto 540 Personen aus Deutschland und 15.332 direkt aus dem Ausland nach Karlsruhe zugezogen sind, dass die (...)

Steuert Stadt auf 1 Milliarde Euro Schulden zu?

19.09.2018
Stadt Karlsruhe bestätigt auf Anfrage der AfD-Gemeinderatsgruppe:  Neuverschuldung im Doppelhaushalt 2019/2020 deutlich höher als bisher kommuniziert   Die AfD-Gemeinderäte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt fordern mehr Transparenz. „OB Mentrup (SPD) und 1. Bürgermeisterin Luczak-Schwarz (CDU) verschleiern die wahre (...)

Vertragliche Zusicherung hat nie existiert

18.09.2018
Stadtverwaltung bestätigt Vermutung der AfD: Zugesagte Verkehrsleitung wurde nie in Vertrag aufgenommen   Nach mehrmaligem Nachhaken von Seiten der AfD-Gemeinderäte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt steht nun fest: Eine vertragliche Regelung, dass der LKW-Verkehr aus dem Edeka-Fleischwerk nicht über die stark lärmbelastete (...)

Anfrage: Fragen zum Haushaltsentwurf 2019 2020

17.09.2018
1. Gesamtverschuldung: 1.1. Wie erklären sich die unterschiedlichen Angaben zur Gesamtverschuldung der Stadt zwischen dem statistischen Landesamt und dem Doppelhaushaltsentwurf der Stadtverwaltung? Im Datenbestand des Statistischen Landesamtes ist die äußere Verschuldung des Konzerns Stadt Karlsruhe zum 31.12.2017 aufgeführt. Diese Summe (...)

Brandt und die Linke sind eine Gefahr für die Demokratie

13.09.2018
Michel Brandt, Die LINKE kritisiert mich dafür, daß ich an einem friedlichen Trauermarsch für einen 35 jährigen ermordeten Familienvater teilgenommen habe und bezeichnet mich daher als eine Gefahr für die Demokratie. Er selbst ruft mit seinen Genossen zu einem Konzert auf, bei dem u.a. Bands spielen, die vom Verfassungsschutz (...)

Machen Sie Vorschläge für Einsparungen im Haushalt 2019/20

13.09.2018
Jetzt haben Sie die Möglichkeit Ihre Einsparvorschläge in den Gemeinderat zu bekommen. Schauen Sie sich den Entwurf des Haushaltsplanes 2019/20 der Stadt Karlsruhe unter folgendem Link an: Haushaltsplan Sie können die Seitensuchfunktion Ihres Browsers nutzen um Suchbegriffe einzugeben. Schreiben Sie uns dann bis zum 30. September (...)

Marc Bernhard: Trauermarsch war keine politische Demonstration Chemnitz

08.09.2018
„Der Trauermarsch in Chemnitz war keine politische Demonstration", stellt der Bundestagsabgeordnete und Karlsruher Stadtrat Marc Bernhard klar, „...es wurden keine Reden gehalten oder Parteisymbole gezeigt", berichtet er. Ihm ist wichtig: „Ich bin von Karlsruhe nach Chemnitz gefahren, um einem ermordeten 35-jährigen (...)

Video: Dr. Marc Jongen - Die offene Gesellschaft und ihre falschen Freunde

06.09.2018
Schauen Sie sich das Video der Veranstaltung vom 03.09.2018 in Karlsruhe an. Dr. Marc Jongen spricht darüber, wie der linke Mainstream dem Islam den Boden (...)