AfD BW | Kreisverband Karlsruhe Stadt

Karlsruher Landtagsabgeordneter Salomon (Grüne) beleidigt AfD als "braunen Kackverein"

- Offizielle Entschuldigung bereits überfällig -


Der grüne Karlsruher Landtagsabgeordnete Alexander Salomon hat die heutige Plenardebatte im Stuttgarter Landtag zum Anlass genommen, die Alternative für Deutschland, ihre Wähler, Mitglieder und Abgeordneten mit einer unhaltbaren und diffamierenden Schmähung zu überziehen.


Wir können natürlich nachvollziehen, dass sich die grünen Weltverbesserer in Corona-Zeiten nun alles Mögliche einfallen lassen müssen, um dem wohlverdienten Bedeutungsverlust zu entgehen und ihre vollkommen irrationale Klimahysterie wieder im Brennpunkt der Öffentlichkeit und den Hirnen ihrer Co2-Hopser zu platzieren.


Aber die AfD dabei als "braunen Kackverein" zu bezeichnen, ist nicht mehr nur starker Tobak, das ist ungeheuerlich! 


Alexander Salomon rückt mit seinem Tweet alle Wähler, Mitglieder, Amts- und Mandatsträger der AfD in die Nähe des Hitler-Regimes sowie anderer repressiver Staaten. Er spricht uns jede Menschlichkeit ab, ebenso wie jegliches Verantwortungsbewusstsein und sieht offensichtlich nur Seinesgleichen als gute Menschen an.


Salomon hat sich damit als Vertreter eines hetzerischen, effekthascherischen Politikstils enttarnt, eine sachliche Argumentation steht ihm offensichtlich fern.


Mit seinem Vorgehen gelingt dem grünen Abgeordneten mit doppelter Staatsbürgerschaft aber bescheidener Vita nur eines: Die Gesellschaft unserer gemeinsamen deutschen Heimat zu spalten und kaputt zu machen, also ganz im urgrünen Sinn.


Und das werden wir, die AfD, nicht zulassen - versprochen!!


 


Und hier die Erklärung zur Sitzungsunterbrechung:


Sehr geehrte Damen und Herren,


liebe Mitglieder und Freunde,


auch als Oppositionspartei kann man erfolgreich arbeiten. Gestern wurden im Landtag aus 850 Millionen Euro Corona Hilfe für in der Existenz bedrohten Betriebe plötzlich 5 Milliarden Euro.


Wie konnte das geschehen?


Die AfD-Landtagsfraktion hatte einen Antrag gestellt, um die Folgen der Corona Krise abzumildern. In meinem letzten Rundschreiben habe ich auf die Schließung weiter Teile unserer Wirtschaft hingewiesen.


Meistens haben kleine Firmen und Einzelselbstständige nicht die Rücklagen, um längere Einnahmeausfälle zu verkraften. Diesen Betrieben muss unbürokratisch und schnell unter die Arme gegriffen werden. Viele Unternehmer sind schon mit dem Beantragen von Kurzarbeitergeld fast überfordert. Es muss in unser aller Sinne sein, dass kleine Geschäfte und die Gastronomie in den Innenstädten und auf den Dörfern überleben.


Im Finanzausschuss hatte die Landesregierung 850 Millionen Euro als Nothilfe „angeboten“! Wir waren der Auffassung, dass mehrere Milliarden Euro gebraucht werden. Im Parlament wurde dann ein Gesetzentwurf präsentiert, der genau unsere Forderung, ein 5 Milliarden Kreditrahmen, enthielt!


Unser finanzpolitischer Sprecher Rainer Podeswa teilte mit, dass Baden-Württemberg derzeit 1 Milliarde Euro Bruttoinlandsprodukt pro Tag verliert. Das ist eine große Rezession und allein mit Krediten der Hausbanken werden die Firmen nicht überleben können. Nach einer kurzen Debatte im Landtag wurde unser Antrag, im Gewand der Regierungsparteien, verabschiedet.


Sinnigerweise behaupteten manche grüne Politiker, dass wir aufgrund unserer Sitzungsunterbrechung den Gesetzesentwurf hätten verhindern wollen!


Tatsächlich haben wir durch unsere konsequente sorgfältige Arbeit einen großen Erfolg erreicht.


Mit freundlichen Grüßen


Dr. Rainer Balzer MdL


Weitere Beiträge

AfD Karlsruhe nominiert Kandidaten für die #Landtagswahl 2021

27.07.2020
  GR-Fraktionsvorsitzender Dr. Paul Schmidt erneut für WK 27 Karlsruhe-Ost, Ortschaftsrat Rouven Stolz für WK 28 Karlsruhe-West nominiert   In einer gemeinsamen Nominierungsveranstaltung hat der AfD-Kreisverband Karlsruhe-Stadt am Samstag zunächst den Neureuter Ortschaftsrat Rouven Stolz für Karlsruhe-West und dann den (...)

Badisches Staatstheater: Neuanfang statt links-grünem Führungsversagen!!

20.07.2020
Es ist offensichtlich: Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters ist seiner Aufsichts- und Fürsorgepflicht bisher nur unzureichend nachgekommen. Aber war denn etwas anderes zu erwarten? Er ist sowohl seitens der Mehrheit der Vertreter des Landes Baden-Württemberg als auch der der Stadt Karlsruhe grün-links dominiert. Solange sich (...)

Wenn Kirchen Recht brechen - Kirchenasyl als politisches Machtinstrument

15.07.2020
Ihnen laufen die Mitglieder zu Hunderttausenden davon, doch unbeirrt wandeln Deutschlands große Kirchen weiter auf dem pseudohumanitären Holzweg – und spielen sich zunehmend als Ersatz-Asylämter auf. Dass #EKD und auch katholische Kirche dabei vielfach nicht nur Recht brechen, sondern auch die staatliche Grundordnung sabotieren, (...)

Gegen Neusprech: Petition der „Jungen Freiheit“ gegen Gender-Deutsch!

10.07.2020
Unter folgendem Link können Sie diese Petition mitzeichnen: https://petitionfuerdemokratie.de/nein-zum-gender-deutsch/ Anne Will begrüßte vor kurzem in ihrer Sendung den Präsidenten des „Bundes der Steuerzahler (Pause) innen“, um ihn dann vorwurfsvoll zu fragen, weshalb er seinen Verein noch nicht (...)

E-Autos: Teil des Problems und nicht die Lösung!

03.07.2020
"E-Autos wie jene von Tesla mögen Begeisterung wecken – ein sinnvoller Beitrag zur Verringerung von Treibhausgasemissionen sind sie nicht. Wenn man alle Energie einberechnet, die es zu ihrer Herstellung und zu ihrem Betrieb braucht, schneidet ein Hybridfahrzeug genauso gut ab." Lesen Sie den vollständigen Gastkommentar (...)

EuGH: Gefährder können in Gewahrsam genommen werden!

02.07.2020
Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von #Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat das Urteil des EuGH zur Rechtmäßigkeit der Abschiebehaft von Gefährdern begrüßt. Verhandelt worden war der Fall eines mutmaßlichen IS-Schleusers. Einem Bericht des Bundesinnenministeriums zufolge (...)

Zu viele böse Linke?

23.06.2020
Seehofer sagt Vorstellung von Verfassungsschutzbericht ab Bundesinnenminister Horst #Seehofer hat er die für heute vorgesehene öffentliche Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2019 abgesagt. Dort wird eine Zunahme des #Linksextremismus um erschreckende 40 % verzeichnet. Noch vor wenigen Monaten hatte Seehofer (...)

Demo in Stuttgart - 28.06.20 um 14 Uhr - Schillerplatz

22.06.2020
Als Reaktion auf die unerträglichen Plünderungen und Angriffe auf die Polizei, die sich am Wochenende in Stuttgart ereignet haben, wollen wir Sie zur Teilnahme an einer öffentlichen Demonstration unter dem Motto "Zurück zum Rechtsstaat" am Sonntag, den 28. Juni 2020 ab 14.00 Uhr auf dem Schillerplatz in Stuttgart (...)

Bürgerkriegsähnliche Zustände in Stuttgart

22.06.2020
Migrantenbanden terrorisieren unsere Landeshauptstadt  Eine Kontrolle wegen des Verdachts auf ein Drogendelikt war der Anlass: In der vergangenen Nacht verwandelte sich die Stuttgarter Innenstadt in ein Schlachtfeld. „Völlig außer Kontrolle“ nannte der Polizeisprecher die Situation, als sich dutzende Gruppen, augenscheinlich (...)

Rastatter Ex-Neonazi verleumdet AfD +++ Badische Neueste Nachrichten übernehmen ungeprüft

15.06.2020
Unter der allgegenwärtigen Panikmache der linksliberalen Mainstream-Medien hat inzwischen auch die journalistische Qualität zu leiden. Dafür lieferten die Badischen Neuesten Nachrichten (#BNN) in ihrer Ausgabe vom 13.06.2020 einen eindrucksvollen Beweis, der nicht unwidersprochen hingenommen werden kann. Unter dem Titel "Wie ein (...)

Der alternative Podcast - Folge 1

08.06.2020
Die AfD Stadträte Ellen Fenrich und Oliver Schnell informieren über die Karlsruher Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020 und gehen schwerpunktmäßig auf einige Themen ein. Unter anderem sprechen sie über ein beantragtes Karlsruher Seenotrettungschiff. Wenn Sie Fragen oder Anregungen an die Stadträte der AfD oder allgemein an (...)

Verordnung des Sozialministeriums

02.06.2020
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen) Vom 29. Mai 2020 Es wird verordnet auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 und § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (...)