Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Karlsruher Landtagsabgeordneter Salomon (Grüne) beleidigt AfD als "braunen Kackverein"

KV-KARLSRUHE - 19.03.2020

- Offizielle Entschuldigung bereits überfällig -

Der grüne Karlsruher Landtagsabgeordnete Alexander Salomon hat die heutige Plenardebatte im Stuttgarter Landtag zum Anlass genommen, die Alternative für Deutschland, ihre Wähler, Mitglieder und Abgeordneten mit einer unhaltbaren und diffamierenden Schmähung zu überziehen.

Wir können natürlich nachvollziehen, dass sich die grünen Weltverbesserer in Corona-Zeiten nun alles Mögliche einfallen lassen müssen, um dem wohlverdienten Bedeutungsverlust zu entgehen und ihre vollkommen irrationale Klimahysterie wieder im Brennpunkt der Öffentlichkeit und den Hirnen ihrer Co2-Hopser zu platzieren.

Aber die AfD dabei als "braunen Kackverein" zu bezeichnen, ist nicht mehr nur starker Tobak, das ist ungeheuerlich! 

Alexander Salomon rückt mit seinem Tweet alle Wähler, Mitglieder, Amts- und Mandatsträger der AfD in die Nähe des Hitler-Regimes sowie anderer repressiver Staaten. Er spricht uns jede Menschlichkeit ab, ebenso wie jegliches Verantwortungsbewusstsein und sieht offensichtlich nur Seinesgleichen als gute Menschen an.

Salomon hat sich damit als Vertreter eines hetzerischen, effekthascherischen Politikstils enttarnt, eine sachliche Argumentation steht ihm offensichtlich fern.

Mit seinem Vorgehen gelingt dem grünen Abgeordneten mit doppelter Staatsbürgerschaft aber bescheidener Vita nur eines: Die Gesellschaft unserer gemeinsamen deutschen Heimat zu spalten und kaputt zu machen, also ganz im urgrünen Sinn.

Und das werden wir, die AfD, nicht zulassen - versprochen!!

 

Und hier die Erklärung zur Sitzungsunterbrechung:

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder und Freunde,

auch als Oppositionspartei kann man erfolgreich arbeiten. Gestern wurden im Landtag aus 850 Millionen Euro Corona Hilfe für in der Existenz bedrohten Betriebe plötzlich 5 Milliarden Euro.

Wie konnte das geschehen?

Die AfD-Landtagsfraktion hatte einen Antrag gestellt, um die Folgen der Corona Krise abzumildern. In meinem letzten Rundschreiben habe ich auf die Schließung weiter Teile unserer Wirtschaft hingewiesen.

Meistens haben kleine Firmen und Einzelselbstständige nicht die Rücklagen, um längere Einnahmeausfälle zu verkraften. Diesen Betrieben muss unbürokratisch und schnell unter die Arme gegriffen werden. Viele Unternehmer sind schon mit dem Beantragen von Kurzarbeitergeld fast überfordert. Es muss in unser aller Sinne sein, dass kleine Geschäfte und die Gastronomie in den Innenstädten und auf den Dörfern überleben.

Im Finanzausschuss hatte die Landesregierung 850 Millionen Euro als Nothilfe „angeboten“! Wir waren der Auffassung, dass mehrere Milliarden Euro gebraucht werden. Im Parlament wurde dann ein Gesetzentwurf präsentiert, der genau unsere Forderung, ein 5 Milliarden Kreditrahmen, enthielt!

Unser finanzpolitischer Sprecher Rainer Podeswa teilte mit, dass Baden-Württemberg derzeit 1 Milliarde Euro Bruttoinlandsprodukt pro Tag verliert. Das ist eine große Rezession und allein mit Krediten der Hausbanken werden die Firmen nicht überleben können. Nach einer kurzen Debatte im Landtag wurde unser Antrag, im Gewand der Regierungsparteien, verabschiedet.

Sinnigerweise behaupteten manche grüne Politiker, dass wir aufgrund unserer Sitzungsunterbrechung den Gesetzesentwurf hätten verhindern wollen!

Tatsächlich haben wir durch unsere konsequente sorgfältige Arbeit einen großen Erfolg erreicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Balzer MdL

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

KV-KARLSRUHE - 24.06.2021

AfD Karlsruhe wählt neuen Vorstand

Marc Bernhard MdB und Marco Gottmann sind die neuen Vorsitzenden, Stadtrat Dr. Paul Schmidt ihr Stellvertreter. Die Jahreshauptversammlung des Karlsruher AfD-K...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 07.04.2021

Ausländerpolitik der Grünen birgt Sprengstoff

Die radikale Abschaffung Deutschlands - Teil 1 Fulminante Erfolge bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, neue Höhenflüge bei der »Son...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 21.03.2021

Offener Brief Abwendung eines erneut verschärften Lockdowns

... in Karlsruhe ab der 12. Kalenderwoche Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Karlsruhe könnte nächste Woche erneut in einen verschärften Lockdown fallen, w...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 03.03.2021

Kulturausschuss künftig öffentlich tagen lassen

Mehr Informationen aus dem Kulturbereich für die Karlsruher Bürger Ob die Zukunft des Staatstheaters, städtische Hilfen für die per Corona-Verordnung geschloss...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 25.02.2021

Impfstau in Deutschland: «Eine Ineffizienz zum Haareraufen»

In dieser Woche wird Deutschland über fast zwei Millionen Dosen an AstraZeneca-Impfstoff verfügen. Tatsächlich verabreicht werden wird aber nur ein Bruchteil dav...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 18.02.2021

Rede von Rouven Stolz

Rouven Stolz am 17. Februar 2021 in Karlsruhe.
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 09.02.2021

Bernd Gögel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ihr AfD Kreisverband lädt Sie hiermit recht herzlich zu unserem Politischen Aschermittwoch 2021 ein.  Besonders freuen...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 04.02.2021

Corona-Sozialismus abwenden

Wirtschafts- und gesundheitspolitische Grundsatzpositionen der AfD Baden-Württemberg DER LOCKDOWN IST DER FALSCHE WEG Nach einer Zeit der Untätigkeit ergrif...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 27.01.2021

CO2-Steuer stoppen

CO2-Steuer stoppen! Die CO2-Steuer hat zum Jahresbeginn den Preis für Benzin und Diesel spürbar erhöht. Die Deutschen haben noch nie so viele Steuern gezahlt wi...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 05.01.2021

Wetter hat jetzt Migrationshintergrund

das Wetter jetzt Migrationshintergrund hat +++ Die Vielfalt der Bevölkerung soll auch beim Wetter sichtbar werden. Namen wie "Ahmet", "Goran" und "Chana" werden d...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 31.12.2020

Migrantenvertreterin fordert Migrantenquote

+++ Migrantenvertreterin fordert Migrantenquote in vielen Bereichen +++ Ferda Ataman fordert eine Migrantenquote in Parteien, Behörden, Medien, Wissenschaft, Kult...
right   Weiterlesen
KV-KARLSRUHE - 30.12.2020

Das Stromschnüffel-Gesetz

+++ Die Verschlimmbesserung der Stromversorgung: +++ Ein weiterer Akt in "Unserer Demokratie" wurde zwei Tage vor Weihnachten am 22.12.2020 16:06 Uhr mit dem Entwu...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Unsere Themenflyer zur LTW 21: Bildung, Corona, Energie - Verkehr, Sicherheit (PDF Download)

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 und Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland (PDF Download)

    

 

up