Mit dem Beschluss, die AfD zu beobachten, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Kehrtwende vollzogen. Bisher galt die Linie, keine Parteien als Ganzes zu beobachten, um den politischen Wettbewerb nicht zu verzerren. Der Druck der etablierten Kräfte war wohl zu gross.
Normalerweise begegnet die deutsche Öffentlichkeit den Nachrichtendiensten mit Misstrauen. Schnell heisst es, die Beobachtung mit verdeckten Mitteln stelle einen Anschlag auf die Bürgerrechte dar. Als jedoch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ankündigte, man werde die AfD ins Visier nehmen, gab es von allen Seiten nur Zustimmung – von der «Süddeutschen Zeitung» bis zur «FAZ». Solche Einigkeit in einer hochsensiblen Frage ist immer verdächtig, weil sie unvermeidlich den Verdacht weckt, die etablierten Kräfte wollten sich missliebige Konkurrenz vom Hals schaffen.
Lesen sie bitte den Artikel auf der Seite der NZZ weiter.
